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Version vom 7. August 2017, 15:55 Uhr
Der "Kommunalpolitische(r) Verein Treu Fürth - Fürther Block e. V." wurde nach dem 2. Weltkrieg erneut gegründet und verstand sich als Nachfolger des Vereins "Treu Fürth", der sich im April 1939 selbst aufgelöst hatte. Der Fürther Block war von 1952 bis 1972 erneut im Stadtrat vertreten. 1972 gelang ihnen der Wiedereinzug in das Stadtparlament nicht mehr. Dem eigenen Vernehmen und der Lokalberichterstattung nach war die SPD der selbsternannte politische Gegner des Fürther Blocks.[1]
Programmatik
Auf kommunalpolitischer Ebene erschien der Fürther Block e. V. erstmalig wieder im Jahr 1952. Als Programmatik hatte der Fürther Block e. V. zunächst folgende Schwerpunkte:
- Keine Parteipolitik im Stadtrat
- Beseitigung der parteipolitischen Übermacht der SPD im Stadtrat und in der Stadtverwaltung
- Aktivierung aller Bürger
- Zusammenfassung aller Wähler, die für die weiß-grüne Fahne auf dem Rathaus sind
- Fürth den Fürthern
- Keine Funktionäre im Amt, sondern erfahrene Bürger
In den Folgejahren "verkürzte" sich das Programm auf meist wirtschaftliche Themen. So unterstellten sie der Stadtverwaltung "Misswirtschaft", die den städtischen Haushalt in den "Ruin" getrieben hätte. Als Lösung wurde u. a. vorgeschlagen massiv an den Stellenplänen der Stadt Fürth zu sparen und die Stellen nicht mit "Funktionären" zu besetzen, sondern mit "Experten".[2][3] Insbesondere die Forderung nach Rationalisierung des städtischen Personals führte zu einem heftig ausgetragenen Streit in der Öffentlichkeit zwischen dem Fürther Block und dem Personalrat der Stadt Fürth.[4][5]
1952 schaffte der Fürther Block in den Kommunalwahlen auf Anhieb 15,6 % der Stimmen auf sich zu vereinen und war damit zweitstärkste Fraktion im Stadtrat - noch vor der CSU mit 11,2 %. Diesen Erfolg konnte der Fürther Block in den kommenden Wahlen nicht mehr erzielen. So bekamen sie 1956 "nur noch" 9,5 % und 1960 6,1 % der Stimmen. Bei den nächsten Kommunalwahlen 1966 halbierte sich ihr Ergebnis und der Fürther Block bekam lediglich 3 % der Stimmen. Da die 5-Prozent-Hürde auf kommunalpolitischer Ebene nicht gilt, bekam der Fürther Block 1966 immerhin noch einen Sitz im Stadtrat. 1972 wurde der Schwerpunkt der Programmatik auf folgende Punkte gelegt:
- keine Gebundenheit an parteipolitischen Richtlinien und Weisungen
- Entscheidungen ausschließlich dem Wohle der Fürther Bürger verpflichtet
- keine politischen Entscheidungen treffen, sondern ausschließlich sachliche Entscheidungen
- für eine attraktive Fürther Großstadt mit einer straffen, nach den modernsten wirtschaftlichen Grundsätzen und Erkenntnissen ausgestatteten Verwaltung.[6][7]
Bei den Kommunalwahlen 1972 spielte der Fürther Block im neuen Stadtrat keine Rolle mehr und lag unter 1 % der abgegebenen Stimmen. Die politischen Schwerpunkte der letzten Jahre waren weitestgehend finanzpolitisch und liberalwirtschaftlich, die sich häufig mit den Themen der CSU und vor allem der FDP deckten. Aus "heutiger Sicht" würde der Fürther Block inhaltlich vermutlich den "Freien Wählern" am nächsten kommen. Die Abwahl bzw. die verlorene Wahl schien daraus zu resultieren, dass sich der Fürther Block thematisch "festgefahren" hatte, ohne auf damals aktuelle kommunalpolitische Themen konkrete Antworten geben zu können, z. B. Sanierungsgebiet Gänsberg.
Wahlanfechtung und Auflösung
Nachdem dem Fürther Block der Wiedereinzug 1972 in den Stadtrat nicht gelang, gab es die ersten Auflösungserscheinungen. Während einige Mitglieder die Stadtratswahl vom 11. Juni 1972 juristisch anfochten, wechselten die ersten Mitglieder des Vereins "die Seiten" und gingen zur FDP, nicht ohne das die FDP diese aktiv "abgeworben" hätte.[8] Die Anfechtung der Wahl wurde durch den Fürther Block vor allem damit begründet, dass im Stimmbezirk 11 (Südwestlicher Gartenbauverein in der Stettiner Straße 45) nicht alle Stimmen für den Fürther Block berücksichtigt wurden. Insbesondere die Stimmen der "unverändert abgegebenen Stimmzettel" (keine Abgabe von Einzelstimmen) wurden nach Ansicht des Vereins nicht bei der Stimmauswertung berücksichtigt.[9] Die Regierung von Mittelfranken bestätigte zwar die "Verletzung der Wahlbestimmungen" bei der Stimmabgabe im Stimmbezirk 11, wies aber im Schreiben vom 9. Oktober 1972 die Klage ab. Die Begründung der Regierung Mittelfranken lautete, dass das "Vergehen" weder einen relevanten Einfluss auf das Gesamtergebnis der Wahlen noch auf die Sitzverteilung im Stadtrat gehabt hätte.[10] Damit ist das Vergehen für die Gesamtwahl unbedeutend und somit wurde der Einspruch abgelehnt. Der Fürther Block verschwand nach der Kommunalwahl 1972 weitestgehend von der politischen Bühne.
Magnetschwebebahn statt U-Bahn
1973 meldete sich der Fürther Block zum letzten Mal wahrnehmbar in der Öffentlichkeit. Sie setzten sich gegen den Vorschlag der Mehrheit des Stadtrates für "ein neues, modernes, zukunftsweisendes Nah- und Massenverkehrsmittel in Fürth" ein. Damit war der Bau der U-Bahn von Nürnberg nach Fürth gemeint, der von dem Fürther Block als "riesige Fehlinvestition" beurteilt wurde.[11] Stattdessen sprach sich der Fürther Block für die Einführung eines "Transurban-TAKT-Systems" der Firma Krauss-Maffei aus. Mit den Argumenten und dem Motto: "Was nützt unserer Stadt Fürth mit einer Kabinenbahn, gleich welchen Fabrikats, die Fürth auch in eigener Regie betreiben sollte, am besten fahren würde. Auch liegt es im Interesse unserer Stadt und deren Wirtschaftskraft, das Hauptaugenmerk auf die "Heranholung" des Hinterlandes zu legen, wobei es doch eine Selbstverständlichkeit ist, dass eine Fürther Kabinenbahn einen direkten Anschluss zur S-Bahn und auch U-Bahn bekommen müsste.... Unbestritten dürfte auch sein, dass eine Kabinenbahn viel flexibler als eine herkömmliche U-Bahn ist, da die Kabinen einzelnen wie auch mehrere zusammengekoppelt eingesetzt werden können, was dem verhältnismäßig geringen Fahrgastaufkommen einer Stadt wie Fürth gerecht würde. Da eine U-Bahn Nürnberger Stils für Fürth in der Tat zu groß ist, lehnt der FB einen derartigen U-Bahn-Bau für die Stadt Fürth ab und fordert statt dessen die Errichtung einer modernen Kabinenbahn."[12] Insbesondere mit der Sorge, dass mit der U-Bahn die Wirtschaftskraft von Fürth nach Nürnberg abgezogen werden könnte und das die Betriebskosten der U-Bahn die finanziellen Mittel der Stadt Fürth überfordern könnten, sollte der Fürther Block vermutlich recht behalten - auch wenn eine Magnetschwebebahn in den meisten damals vorgesehen Städten (z. B. Erlangen, München, Heidelberg, Bonn) ebenfalls an der Realisierung gescheitert ist.[13]
Vorstand
1. Vorsitzender des Vereins Fürther Block e. V. war seit 1952 Lorenz Deininger. Deininger scheidet auf der Mitgliederversammlung am 5. Juli 1973 aus Altersgründen aus dem Vorstand aus und wird zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Neuer 1. Vorsitzender wird Peter Ulbrich.[14] 1973 wird - offensichtlich nach dem Scheitern der Kommunalwahl - der Vorstand teilweise ausgetauscht. Weitere Mitglieder des Vorstandes sind ab 1973: Eugen Schneider (Stellv. Vorsitzender), Emil Faltenbacher (Schriftführer) und Alex Häusler (Kassier). Richard Linz, der vorher Schriftführer, Stellv. Vorsitzender sowie Spitzenkandidat zur Kommunalwahl 1972 war, ist scheinbar Ende des Jahres 1973 aus dem Vorstand zurückgetreten.[15]
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ Wahlkampf-Flyer zur Kommunalwahl 1952; FN 9. Mai 1973: "Die SPD-Alleinherrschaft im Stadtrat wird stark bedauert"
- ↑ Abendzeitung 7. April 1972: Rationalisierung sollte beim städtischen Personal beginnen
- ↑ Wahlkampf-Flyer Fürther Block zur Kommunalwahl 1960 und 1966
- ↑ fn: Keine Entlassungen gefordert - Fürther Block steht zur Rationalisierung des Verwaltungsapparates. In: Fürther Nachrichten vom 28. Juli 1971, S. 11
- ↑ Bericht über die Mitgliederversammlung des Fürther Blocks am 15. Juli 1971
- ↑ Fürther Block, Schreiben an die Wähler vom März 1972
- ↑ Abendzeitung 7. April 1972: Rationalisierung sollte beim städtischen Personal beginnen
- ↑ Schreiben an einzelne Mitglieder des Fürther Blocks von der FDP, 31. Oktober 1972, 7. November 1972, 1. Dezember 1972
- ↑ Dr. Hans Maurus, Einschreiben an die Regierung von Mittelfranken, Schreiben vom 21. Juni 1972
- ↑ Schreiben Regierung von Mittelfranken - Abteilungsdirektor Büttner; Ansbach, den 9. Oktober 1972, Bescheid und Begründung der Klageablehnung
- ↑ Karlheinz Frühhaber: U-Bahn-Krieg in Fürth. In: 8-Uhr-Blatt vom 6. Juni 1973, S. 17
- ↑ Stellungnahme Fürther Block vom 26. Juni 1973, abgedruckt in den Fürther Nachrichten vom 27. Juni 1973: Mit Kabinenbahn am besten fahren
- ↑ DER SPIEGEL 51/1978: Leise und schnell online verfügbar
- ↑ fn: Wachablösung beim FB. In: Fürther Nachrichten vom 9. Mai 1973 - Der Fürther Block ernannte Lorenz Deininger zum Ehrenvorsitzenden
- ↑ Auszug aus dem Vereinsregister vom 8. Januar 1974, Amtsgericht - Registratur, Justizoberinspektor Neumann
Bilder
Zeitungsartikel über die geplante Kabinenbahn in den Fürther Nachrichten vom Fürther Block e. V., 1973
Wahlkampfanzeige in den Fürther Nachrichten vom Fürther Block e. V., 1972
Wahlplakate zur Kommunalwahl 1960 an der Kreuzung Ottostr. / Theresienstraße
Kommunalwahlkampf-Flyer Fürther Block e. V. 1952