Werner Bloß: Unterschied zwischen den Versionen

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== Affäre Bloß ==
== Affäre Bloß ==
In seiner Funktion als Vorsitzender des ''Zweckverband Wasserversorgung des Knoblauchland'' wurde Werner Bloß im November [[2006]] durch die Städte Fürth und Nürnberg beauftragt, den [[1957]] gegründeten Zweckverband aufzulösen. Aufgabe des Zweckverbandes war die Wasserversorgung der Bevölkerung und Landwirtschaft im [[Knoblauchsland]]. Dies wurde jedoch zunehmend durch die Stadtwerke der Städte Fürth und Nürnberg übernommen, so dass der Zweckverband als eigenständige Institution überflüssig wurde. Die jeweiligen Zweckverbände der Städte [[Nürnberg]] und Fürth (N-Ergie und [[infra]]) übernahmen dem zufolge die jeweilige Wasserversorgung innerhalb ihres Stadtgebietes ab dem [[1. Januar]] [[2007]]<ref>Clara Grau: Waren Rechnungen nicht gerechtfertigt? In: Nürnberger Zeitung vom 7.10.2014</ref>. Durch die Auflösung des Zweckverbandes erhofften sich die Städte Millionenbeträge für die Stadtkassen<ref>Ulrike Löw: Fürther Ex-Stadtrat weist Untreue Vorwürfe zurück. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 24.9.2014 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/further-ex-stadtrat-weist-untreue-vorwurfe-zuruck-1.3904471 online abrufbar]</ref>.  
In seiner Funktion als Vorsitzender des ''Zweckverband Wasserversorgung des Knoblauchland'' wurde Werner Bloß im November [[2006]] durch die Städte Fürth und Nürnberg beauftragt, den [[1957]] gegründeten Zweckverband aufzulösen. Aufgabe des Zweckverbandes war die Wasserversorgung der Bevölkerung und Landwirtschaft im [[Knoblauchsland]]. Dies wurde jedoch zunehmend durch die Stadtwerke der Städte Fürth und Nürnberg übernommen, so dass der Zweckverband als eigenständige Institution überflüssig wurde. Die jeweiligen Zweckverbände der Städte [[Nürnberg]] und Fürth (N-Ergie und [[infra]]) übernahmen dem zufolge die jeweilige Wasserversorgung innerhalb ihres Stadtgebietes ab dem [[1. Januar]] [[2007]]<ref>Clara Grau: Waren Rechnungen nicht gerechtfertigt? In: Nürnberger Zeitung vom 7.10.2014</ref>. Durch die Auflösung des Zweckverbandes erhofften sich die Städte Verkaufserlöse in Millionenhöhe für die jeweiligen Stadtkassen<ref>Wolfgang Händel: Fall Bloß: Anklage gegen den SPD Stadtrat. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 23. Januar 2013 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/fall-bloss-anklage-gegen-den-spd-stadtrat-1.2642243 online abrufbar]</ref>.  
[[Datei:Werner Bloß 1990.jpg|miniatur|links|Werner Bloß 1990]]
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Für die Auflösung wurden zunächst nach eigenen Angaben sechs Monate veranschlagt - jedoch max. zwei Jahre. Bis zum [[30. Juni]] [[2007]] wurde zunächst das Eintreiben von Außenständen (Schulden) abgewickelt. Anschließend wurden die Büroräume aufgelöst und die verbliebenen Mitarbeiter gekündigt bzw. in den jeweiligen Energieunternehmen N-Ergie bzw. infra in neuen Arbeitsplätzen untergebracht. Letzte Aufgabe der Auflösung des Zweckverbandes wäre abschließend der Verkauf der Immobilien und Anlagen gewesen. Für diese Aufgabe wurde Bloß am Anfang knapp zehn Mitarbeiter zur Verfügung gestellt worden, die er aber offensichtlich nicht in Anspruch nahm, weshalb die Mitarbeiter nach sechs Monaten wieder abgezogen wurden. Desweiteren sollte Bloß eine "Aufwandspauschale" von 15.000,- Euro für die Abwicklung bekommen, da man einen Aufwand von etwa zwei bis vier Stunden pro Woche veranschlagte<ref>Ulrike Löw: Fürther Ex-Stadtrat weist Untreue Vorwürfe zurück. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 24.9.2014 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/further-ex-stadtrat-weist-untreue-vorwurfe-zuruck-1.3904471 online abrufbar]</ref>. Als im Jahr [[2010]] - also vier Jahre nach dem offiziellen Ende des Zweckverbandes - immer noch kein Ende der Auflösung in Sicht war, wurden die Unterlagen durch die Stadt Fürth geprüft. Bei der Prüfung fiel nach Angaben der Stadt Fürth auf, dass Werner Bloß ohne Rücksprache im Laufe der Jahre 850 Stunden "externe Unterstützung" zu einem Stundensatz von 59.60 Euro in Anspruch nahm. Dabei handelte es sich um einen "Dienstleistungs-Service", der allerdings unter dem Namen seiner damaligen Ehefrau lief. Nach Angaben der Stadt Fürth wurden so weitere 47.000,- Euro für den "erheblichen Mehraufwand an Arbeitszeit" abgerechnet. Nach Angaben des Rechtsreferenten [[Christoph Maier|Maier]] sind weitere 5.000,- Euro auf seinen eigenen Namen verbucht worden, zusätzlich zu den ursprünglich genehmigten 15.000,- Euro für die Abwicklung.  
Für die Auflösung wurden zunächst nach eigenen Angaben sechs Monate veranschlagt - jedoch max. zwei Jahre. Bis zum [[30. Juni]] [[2007]] wurde zunächst das Eintreiben von Außenständen (Schulden) abgewickelt. Anschließend wurden die Büroräume aufgelöst und die verbliebenen Mitarbeiter gekündigt bzw. in den jeweiligen Energieunternehmen N-Ergie bzw. infra in neuen Arbeitsplätzen untergebracht. Letzte Aufgabe der Auflösung des Zweckverbandes wäre abschließend der Verkauf der Immobilien und Anlagen gewesen. Für diese Aufgabe wurde Bloß am Anfang knapp zehn Mitarbeiter zur Verfügung gestellt worden, die er aber offensichtlich nicht in Anspruch nahm, weshalb die Mitarbeiter nach sechs Monaten wieder abgezogen wurden. Desweiteren sollte Bloß eine "Aufwandspauschale" von 15.000,- Euro für die Abwicklung bekommen, da man einen Aufwand von etwa zwei bis vier Stunden pro Woche veranschlagte<ref>Ulrike Löw: Fürther Ex-Stadtrat weist Untreue Vorwürfe zurück. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 24.9.2014 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/further-ex-stadtrat-weist-untreue-vorwurfe-zuruck-1.3904471 online abrufbar]</ref>. Als im Jahr [[2010]] - also vier Jahre nach dem offiziellen Ende des Zweckverbandes - immer noch kein Ende der Auflösung in Sicht war, wurden die Unterlagen durch die Stadt Fürth geprüft. Bei der Prüfung fiel nach Angaben der Stadt Fürth auf, dass Werner Bloß ohne Rücksprache im Laufe der Jahre 850 Stunden "externe Unterstützung" zu einem Stundensatz von 59.60 Euro in Anspruch nahm. Dabei handelte es sich um einen "Dienstleistungs-Service", der allerdings unter dem Namen seiner damaligen Ehefrau lief. Nach Angaben der Stadt Fürth wurden so weitere 47.000,- Euro für den "erheblichen Mehraufwand an Arbeitszeit" abgerechnet. Nach Angaben des Rechtsreferenten [[Christoph Maier|Maier]] sind weitere 5.000,- Euro auf seinen eigenen Namen verbucht worden, zusätzlich zu den ursprünglich genehmigten 15.000,- Euro für die Abwicklung.  

Version vom 2. September 2020, 18:30 Uhr

100%
Ehem. Stadtrat Werner Bloß, 2014
Vorname
Werner
Nachname
Bloß
Geschlecht
männlich
Geburtsdatum
21. April 1948
Beruf
Politiker, Stadtrat
Partei
SPD

semantisches Browsen
semantisches Browsen
FunktionFunktionVonFunktionBis
Stadtrat19932014

Werner Bloß (geb. 21. April 1948) war ein SPD-Politiker und von 1993 bis 2014 Stadtrat der Stadt Fürth. Hauptberuflich ist er Finanz-Sachbearbeiter und war Tankstellenbesitzer. Werner Bloß war verheiratet und hat zwei Kinder.

Politische Ämter

Während seiner Amtszeit war Bloß Stellv. Fraktionsvorsitzender und Mitglied in folgenden Aufsichts- und Verwaltungsräten:

Innerhalb der SPD war er Kreisvorstandsmitglied und 1. Obmann des SPD-Distrikt Sack. Mitte 2008 wurde Bloß als Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (Awo) Fürth gewählt. Die Awo Fürth hatte zu diesem Zeitpunkt 2.300 Mitglieder und ca. 430 Beschäftigte, unter anderem in zwei Altenheimen und einem Kinderhort. Nach bekanntwerden des Verdachts der Untreue im Amt mußte Bloß auf Druck der eigenen SPD Fraktion in der Stadtratssitzung vom 27. Juli 2011 seine politischen Ehrenämter niederlegen - mit Ausnahme des Stadtratsmandats. Den Vorsitz der Awo legte er ebenfalls "unter gehörigem Druck" nieder, auch wenn er nach eigenen Angaben das Amt lediglich "aus gesundheitlichen Gründen" niederlegte[1].

Affäre Bloß

In seiner Funktion als Vorsitzender des Zweckverband Wasserversorgung des Knoblauchland wurde Werner Bloß im November 2006 durch die Städte Fürth und Nürnberg beauftragt, den 1957 gegründeten Zweckverband aufzulösen. Aufgabe des Zweckverbandes war die Wasserversorgung der Bevölkerung und Landwirtschaft im Knoblauchsland. Dies wurde jedoch zunehmend durch die Stadtwerke der Städte Fürth und Nürnberg übernommen, so dass der Zweckverband als eigenständige Institution überflüssig wurde. Die jeweiligen Zweckverbände der Städte Nürnberg und Fürth (N-Ergie und infra) übernahmen dem zufolge die jeweilige Wasserversorgung innerhalb ihres Stadtgebietes ab dem 1. Januar 2007[2]. Durch die Auflösung des Zweckverbandes erhofften sich die Städte Verkaufserlöse in Millionenhöhe für die jeweiligen Stadtkassen[3].

Werner Bloß 1990

Für die Auflösung wurden zunächst nach eigenen Angaben sechs Monate veranschlagt - jedoch max. zwei Jahre. Bis zum 30. Juni 2007 wurde zunächst das Eintreiben von Außenständen (Schulden) abgewickelt. Anschließend wurden die Büroräume aufgelöst und die verbliebenen Mitarbeiter gekündigt bzw. in den jeweiligen Energieunternehmen N-Ergie bzw. infra in neuen Arbeitsplätzen untergebracht. Letzte Aufgabe der Auflösung des Zweckverbandes wäre abschließend der Verkauf der Immobilien und Anlagen gewesen. Für diese Aufgabe wurde Bloß am Anfang knapp zehn Mitarbeiter zur Verfügung gestellt worden, die er aber offensichtlich nicht in Anspruch nahm, weshalb die Mitarbeiter nach sechs Monaten wieder abgezogen wurden. Desweiteren sollte Bloß eine "Aufwandspauschale" von 15.000,- Euro für die Abwicklung bekommen, da man einen Aufwand von etwa zwei bis vier Stunden pro Woche veranschlagte[4]. Als im Jahr 2010 - also vier Jahre nach dem offiziellen Ende des Zweckverbandes - immer noch kein Ende der Auflösung in Sicht war, wurden die Unterlagen durch die Stadt Fürth geprüft. Bei der Prüfung fiel nach Angaben der Stadt Fürth auf, dass Werner Bloß ohne Rücksprache im Laufe der Jahre 850 Stunden "externe Unterstützung" zu einem Stundensatz von 59.60 Euro in Anspruch nahm. Dabei handelte es sich um einen "Dienstleistungs-Service", der allerdings unter dem Namen seiner damaligen Ehefrau lief. Nach Angaben der Stadt Fürth wurden so weitere 47.000,- Euro für den "erheblichen Mehraufwand an Arbeitszeit" abgerechnet. Nach Angaben des Rechtsreferenten Maier sind weitere 5.000,- Euro auf seinen eigenen Namen verbucht worden, zusätzlich zu den ursprünglich genehmigten 15.000,- Euro für die Abwicklung.

Nach Bekanntwerden von Unregelmäßigkeiten musste Bloß im Februar 2011 politische Konsequenzen ziehen. Auf Druck der SPD legte Bloß alle Posten und Ämter in den kommunalen Ausschüssen und Aufsichtsräten nieder. Auch den Vorsitz der Arbeiterwohlfahrt legte Bloß nieder, lediglich sein Mandat als Stadtrat behielt er bis zum Ende der Legislaturperiode. Im Juli 2011 erstatte die Stadt Fürth gegen die Eheleute Bloß Anzeige wegen des Verdachts der Untreue in 55 Fällen[5].

Werner Bloß 2006

Seit dem 23. September 2014 behandelte erstmalig das Schöffengericht des Amtsgerichts Fürth den Fall. Nach Meinung der Staatsanwaltschaft droht Werner Bloß aufgrund der Anklage durchaus aus eine mehrjährige Gefängnisstraße, die jedoch aufgrund des Geständnisses und der bisher strafrechtlichen Unbescholtenheit eher unwahrscheinlich ist[6]. Im Rahmen der Verhandlung wurde ein Gutachter beauftragt die Abwicklung des Zweckverbandes zu beurteilen. Der Gutachter kommt am zweiten Verhandlungstag (6. Oktober 2014) zu dem Ergebnis: "Die gesamte Abwicklung ist falsch angepackt worden. Man hätte sich erst über die Abwicklung des Anlagevermögens Gedanken machen und dann den Zweckverband auflösen müssen"[7], jedoch sei "bei einem Betrieb dieser Größe und der Anzahl der Mitarbeiter eine Pauschale von 15.000,- Euro für sechs Monate "nicht einmal ansatzweise" gerechtfertigt. Der später, womöglich ohnehin zu Unrecht, zusätzlich verlangte Stundenlohn sei, orientiert man sich an Bloß "Ausbildung als Steuerfachgehilfe und dem Tarifvertrag", ebenfalls zu hoch.", denn umgerechnete auf ein Jahresgehalt wäre Bloß bei diesem Stundensatz mit einer Vollzeitstelle auf ein Jahreseinkommen von ca. 180.000,- Euro gekommen[8]. Am letzten Verhandlungstag im Dezember 2014 verurteilte der Richter Armin Riedel den ehem. Stadtrat Bloß wegen Untreue in 55 Fällen zu einem Jahr Haft auf Bewährung. Zusätzlich muß Bloß 300 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten und während der dreijährigen Bewährungszeit 150 Euro pro Monat Schadenswiedergutmachung zahlen [9]. Zum Verhalten Bloß sagte der Richter im Prozess: "Wir vermissen ein wenig die Schuldeinsicht. Wir haben den Eindruck, dass er bis heute der Meinung ist, jeden einzelnen Cent zu Recht verdient zu haben."[10].

Lokalberichterstattung

  • Clara Grau: Waren Rechnungen nicht gerechtfertigt? Fürther Ex-Stadtrat vor Gericht. In: Nürnberger Zeitung vom 7.10.2014
  • Stephan Sohr: Ein Stadtrat wird der Untreue bezichtigt. In: Nürnberger Zeitung vom 27.7.2011 online abrufbar

Einzelnachweise

  1. ↑ Wolfgang Händel: Fürther Awo Chef räumt das Feld. In: Fürther Nachrichten vom 29.11.2011
  2. ↑ Clara Grau: Waren Rechnungen nicht gerechtfertigt? In: Nürnberger Zeitung vom 7.10.2014
  3. ↑ Wolfgang Händel: Fall Bloß: Anklage gegen den SPD Stadtrat. In: Fürther Nachrichten vom 23. Januar 2013 online abrufbar
  4. ↑ Ulrike Löw: Fürther Ex-Stadtrat weist Untreue Vorwürfe zurück. In: Fürther Nachrichten vom 24.9.2014 online abrufbar
  5. ↑ Wolfgang Händel: Fall Bloß: Anklage gegen den SPD Stadtrat. In: Fürther Nachrichten vom 23. Januar 2013 online abrufbar
  6. ↑ Wolfgang Händel: Fall Bloß: Anklage gegen den SPD Stadtrat. In: Fürther Nachrichten vom 23. Januar 2013 online abrufbar
  7. ↑ Clara Grau: Waren Rechnungen nicht gerechtfertigt? In: Nürnberger Zeitung vom 7.10.2014
  8. ↑ Ulrike Löw: Gutachter: Honrar für Ex-Politiker viel zu üppig. In: Fürther Nachrichten vom 7.10.2014
  9. ↑ Philipp Demling: Bewährungsstrafe für Bloß. In: Fürther Nachrichten vom 20. Dezember 2014 - online abrufbar
  10. ↑ Philipp Demling: Bewährungsstrafe für Bloß. In: Fürther Nachrichten vom 20. Dezember 2014 - online abrufbar

Siehe auch

Weblinks

Bilder

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