Fürther Wasserbündnis
Das Fürther Wasserbündnis ist eine Bürgerinitiative, die aus einem überparteilichen, sehr breit gefächerten Zusammenschluss unterschiedlicher Interessengruppen entstanden ist. Das Bündnis wurde am 26. Januar 2005 gegründet mit dem Ziel, die drohende Privatisierung des Städtischen Entwässerungsbetriebs zu verhindern.
Mitglieder
- attac
- Beschäftigte/Personalrat des Betriebes
- Bund Naturschutz Fürth
- Bund für Geistesfreiheit Bayern
- Fürther Sozialforum
- Mieterverein Fürth und Umgebung e. V.
- Müll und Umwelt e. V. Fürth
- Nicaraguasolidarität
- Unabhängige Frauen Fürth
- ver.di-Ortsverein Fürth
- viele unabhängige FürtherInnen
Sprecher des Fürther Wasserbündnisses
- Dr. Peter A. Lefrank
- Günther Zeuner
Chronik
- 26. Januar 2005: Gründung des Fürther Wasserbündnisses
- 25. März 2006: Start eines Bürgerbegehrens gegen die Privatisierung der Stadtentwässerung - Homepage
- 31. Mai 2006: Der Fürther Stadtrat beschließt ohne Gegenstimmen, dass die Fürther Entwässerung weiterhin Eigentum der Stadt Fürth und deren Betrieb in kommunaler Verantwortung bleiben. Damit entfällt die Durchführung eines geplanten Bürgerentscheids.
- 1. Juni 2006: Brief Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung: Ergänzende Zusagen zum Stadtratsbeschluss
- 14. Februar 2013: Bündnistreffen um über die Rekommunalisierung der Wasserversorgung zu beraten.
- 21. April 2017: Berichterstattung der Fürther Nachrichten: Fürther Bürger geben Kontra
Aktivitäten
Bürgerbegehren
Keine Privatisierung des städtischen Entwässerungsbetriebes Fürth
Am 29. Januar 2005 titelte der Chefredakteur Wolfgang Händel in den Fürther Nachrichten: "Bürger zahlt Zeche". Er berichtet in seinem Artikel über den Widerstand gegen das geplante Modell einer Teilprivatisierung der Fürther Abwasserentsorgung. Die Stadt Fürth hatte diesbezüglich Verhandlungen mit dem Gelsenwasser-Konzern aufgenommen. Händel schreibt: "Die Gegner des Modells mit dem Fürther Baureferenten Joachim Krauße an der Spitze haben eindringlich davor gewarnt ein 'städtisches Monopol' aus der Hand zu geben. Gewerkschaften misstrauen den Beteuerungen, dass alle Arbeitsplätze erhalten bleiben...". Händel schreibt, dass Der Bund Naturschutz (BN) mit seinem Landesvorsitzenden Hubert Weigert die Teilprivatisierung notfalls mit einem Bürgerbegehren verhindern will.
Am 31. Januar 2006 folgt Wolfgang Händels Artikel in den Fürther Nachrichten mit dem Titel: "Der Argwohn bleibt".
Am 25. März 2006 veröffentlicht WiB (Wasser in Bürgerhand) den Start des Bürgerbegehrens auf seiner website: http://www.wasser-in-buergerhand.de/vor_ort_aktiv/fuerth_vor_buergerbegehren.htm
Am 27. März 2006 gibt Peter A. Lefrank (Sprecher des Fürther Wasserbündnisses) Radio Z ein Rundfunk-Interview zum Bürgerbegehren.
Am 1. Juni 2006 erscheint Wolfgang Händels Artikel in den Fürther Nachrichten mit dem Titel: "Fürther Wasserbündnis ist am Ziel". Dazu folgt sein Kommentar "Verständliches Unbehagen".
PPP[1]-Projekt Fürther Bäder
Im Februar 2005 beschließt der Fürther Stadtrat mit nur 4 Gegenstimmen die deutschlandweit einmalige Privatisierung sämtlicher Alt-Bäder einer Stadt mit Hilfe eines PPP-Projektes (Public-private-Partnership). Der Neubau des Thermalbades Fürthermare wird ebenfalls beschlossen. Die Finanzierung wird durch einen Forfaitierungsvertrag mit Einredeverzicht gestemmt, der die Kommune verpflichtet, 30 Jahre lang mindestens 1,8 Mio. € Kredittilgung und Zinsen zu zahlen – egal was passiert.
Das Wasserbündnis ist zu dieser Zeit mit der Vorbereitung des Bürgerbegehrens gegen die Privatisierung der Stadtentwässerung ausgelastet. Erst später kann es eine umfassende Information der Fürther Öffentlichkeit über das PPP-Projekt bewirken.
Um die Insolvenz abzuwenden, muss die Stadt Fürth im Dezember 2009 die private Trägergesellschaft der Bäder fast vollständig mit allen Verpflichtungen übernehmen. Darüber hinaus sind alljährlich erhebliche zusätzliche Kosten zu erwarten, die jetzt von der Kommune getragen werden müssen. Das Wasserbündnis bemüht sich daraufhin um einen Stadtratsbeschlusses, der in Zukunft derartige PPP-Projekte in Fürth untersagt.
Siehe auch
Lokalberichterstattung
- Wolfgang Händel: Fürther Wasserbündnis ist am Ziel. In: Fürther Nachrichten vom 1. Juni 2006 - online abrufbar
- Volker Dittmar: Privatisierungspläne alarmieren. In: Fürther Nachrichten vom 5. Februar 2013 - online abrufbar
Einzelnachweise
- ↑ Public-private partnership, PPP (deutsch: Öffentlich-private Partnerschaft, ÖPP)
Audios
Rundfunk-Interview von Radio Z mit Peter A. Lefrank (Sprecher des Fürther Wasserbündnisses)
2006-03-27 Radio Z - Lefs Interview zum Fürther WB-Bürgerbegehren.mp3
Bilder
EU-Bürgerbegehren Wasser ist Menschenrecht - Endergebnis der Stimmensammlung
Erfolgreicher Bürgerprotest gegen IMCO-Richtlinie
2013-03-23 PM WB zum WWT-Stand am 22. März 2013 - Rekommunalisierung der Trinkwassersparte der infra.pdf
Plakat zur Veranstaltung am Weltwassertag in der Fürther Fußgängerzone, 2013
Infostand vom Fürther Wasserbündnis in der Fußgängerzone anlässlich des Weltwassertages, 2013
Teilnehmerinnen am Weltwassertag in der Fußgängerzone, 2013
Pressemeldung Wasserbündniss zum 20. Weltwassertag (WWT) am 22. März 2013
Präsentation von MEP und IMCO-Ausschuss-Mitglied Thomas Händel zum IMCO-Beschluss
2013-02-20 Antrag und Beschluss des Gesamtstadtrates zur Ablehnung der Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung
Anlage zum Protokoll - Aufforderung des Stadtrates zur Ablehnung der Privatisierung der Trinkwasserversorgung
2013-02-08 PM OB Thomas Jung - Prüfung Rekommunalisierung Trinkwasserversorgung
2013-02-14 Einladung - Veranstaltung zur Vergabe von Konzessionen im öffentlichen Dienstleitungsbereich
2012-07-06 verdi-Flyer mit Fürther WB-Logo
2010-07-15 WB Initiative PPP-Fürther Bäder, ein klassisch gescheitertes PPP-Projekt - Einblatt-Doku
2010-06-23 PPP-Fürther Bäder - Wasserbündnis-Kommentar für FN - Anträge gegen PPPs
2010-05-03 PPP-Fürther Bäder - 2. Offener Brief Wasserbündnis an OB und Stadtrat - Forderung Stadtratsbeschluss
2010-04-26 PPP-Fürther Bäder - Erweiterter Fragenkatalog Wasserbündnis an OB und Stadtrat
2010-02-17 PPP-Fürther Bäder - 1. Offener Brief Wasserbündnis an OB und Stadtrat
2006-06-01 Brief OB Jung - Ergänzende Zusagen zum Stadtratsbeschluss
2006-06-01 WB-Bürgerbegehren - Kleine Chronologie
2006-06-01 WB Wir haben es tatsächlich geschafft - Aushang Stimmabgabestellen
Fürther Wasserbündnis, Demo 1. Mai, Hände weg vom Abwasser!, Mai 2006
Fürther Wasserbündnis, Demo 1. Mai, Hände weg vom Abwasser!, Mai 2006
Fürther Wasserbündnis, Demo 1. Mai, Hände weg vom Abwasser!, Mai 2006
Fürther Wasserbündnis, über 10.000 Stimmen beim Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser" im Sitzungsaal des Stadtrats im Rathaus, April 2006
Fürther Wasserbündnis, über 10.000 Stimmen beim Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", April 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Peter A. Lefrank, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Unterschriftenliste Bürgerbegehren: Hände weg vom Abwasser, 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Bürgerbegehren "Hände weg vom Abwasser", März 2006
Fürther Wasserbündnis, Ausruhen nach dem Plakatekleben, März 2006
Fürther Wasserbündnis, Plakatekleben fürs Bürgerbegehren im Hinterhof des ehem. Gewerkschaftshauses in der Königswarterstraße, März 2006
Fürther Wasserbündnis, Plakatekleben fürs Bürgerbegehren im Hinterhof des ehem. Gewerkschaftshauses in der Königswarterstraße, März 2006
Plakat Bürgerbegehren: Wir Fürther Bürger sagen "NEIN" zur Privatisierung unserer Stadtentwässerung, 2006
Fürther Wasserbündnis, 2. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, Sept. 2005
Fürther Wasserbündnis, 2. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, Sept. 2005
Fürther Wasserbündnis, 2. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, Sept. 2005
Fürther Wasserbündnis, 2. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, Sept. 2005
Fürther Wasserbündnis, 2. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, Sept. 2005
Fürther Wasserbündnis, 2. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, Sept. 2005
Fürther Wasserbündnis, 2. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, Sept. 2005
Fürther Wasserbündnis, 2. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, Sept. 2005
Fürther Wasserbündnis, 2. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, Sept. 2005
Fürther Wasserbündnis, 1. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, März 2005
Fürther Wasserbündnis, 1. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, März 2005
Fürther Wasserbündnis, 1. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, März 2005
Fürther Wasserbündnis, 1. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, März 2005
Fürther Wasserbündnis, 1. Aktionstag Hände weg vom Abwasser!, März 2005
2013-02-18 WB-Protokoll - Veranstaltung zur Vergabe von Konzessionen im öffentlichen Dienstleistungsbereich.pdf
2013-03-01 WB Einladung - Veranstaltung mit MEP und IMCO-Ausschuss-Mitglied Thomas Händel zur Privatisierung der Trinkwasserversorgung
Rundfunk-Interview von Radio Z mit Peter A. Lefrank (Sprecher des Fürther Wasserbündnisses)
2006-05-31 WB-Bürgerbegehren - Einblatt-Doku
