Stadtrat: Unterschied zwischen den Versionen

[[Datei:Armenpflegeschaft 1906 .jpg|mini|right|Ratsmitglieder um 1906]]

Der '''Stadtrat der Stadt Fürth''' ("''Gemeindebevollmächtigte der Stadt Fürth''") ist das höchste Selbstverwaltungsorgan innerhalb der Stadt Fürth. Nur er kann bestimmen, was in Fürth "kommunales Gesetz" ist. Er ist ein Instrument der lokalen Demokratie in Fürth.

Ihm steht der [[Oberbürgermeister]] als Mitglied, als "Geschäftsführer" und oberster Repräsentant vor.

 

Fürth besaß vom Jahr der Erhebung zur »Stadt 1. Klasse« [[1818]] an bis [[1919]] im »Gemeindekollegium« ein erstes Vorläufer-Gremium des heutigen Stadtrats: Nach dem zweiten Gemeindeedikt von 1818 entstanden erweiterte Selbstverwaltungsrechte für die Kommune. Die Fürther Bürger konnten fortan Wahlmänner wählen, die dann die Gemeindebevollmächtigten bestimmten, jenes Gremium das in etwa dem heutigen Stadtrat entspricht. Die Bevollmächtigten wählten dann [[Bürgermeister]] und [[Magistrat|Magistratsräte]] (vergleichbar den heutigen Referenten). Wahlrecht hatten nur jene Bewohner, denen das Bürgerrecht verliehen war.

 

Kommunalwahlen im heutigen Sinne wurden erst durch die Räterepublik 1919 eingeführt: In § 14 des „Vorläufigen Staatsgrundgesetzes des Freistaates Bayern“ vom 17. März 1919 wird eine Wahl nach den Grundsätzen des Landtagswahlrechts, also als allgemeine, gleiche, unmittelbare und geheime Wahl vorgeschrieben. Konkretisiert wurde dies im „Gesetz über die gemeindliche Selbstverwaltung“ vom 22. Mai 1919 und in der Gemeindeordnung vom 17. Oktober 1927.

 

 

Durch das so genannte Reichsgleichschaltungsgesetz vom 31. März 1933 wurde der demokratisch gewählte Stadtrat aufgelöst und im Verhältnis der am 5. März 1933 abgegebenen Stimmen bei der Reichstagswahl neu besetzt - wobei die KPD bewusst nicht mehr berücksichtigt wurde. Durch ein weiteres "Gleichschaltungsgesetz" vom 7. April 1933 wurde die Zahl der Stadträte zusätzlich reduziert auf 28 Sitze, wovon 15 Sitze der NSDAP zufielen, die mithin die absolute Mehrheit hatte. 1935 wurde die Gemeindeordnung reichsweit gleichgeschaltet mit einer zentralistischen Machtausrichtung: Die Verwaltung wurde vom Bürgermeister oder seinem Stellvertreter alleine geführt, der Stadtrat verlor seine politische Funktion vollständig und wurde auf ein rein beratendes Gremium degradiert. Im Sommer 1935 wird auch diese reine NSDAP-Besetzung nochmals aufgelöst und durch den amtierenden Oberbürgermeister Jakob mit "handverlesenen" »Ratsherren« am 3. Oktober 1935 neu besetzt.

 

Siehe auch: [[Nationalsozialistische_Deutsche_Arbeiterpartei#Aufl.C3.B6sung_des_Stadtrates_1933|Machtergreifung: Auflösung des Stadtrats]]

 

[[Datei:Kommunalwahl 1946-2014.jpg|mini|right|Ergebnisse der Kommunalwahlen Fürth 1946 - 2020]]

[[Datei:Kommunalwahl 1946-2014 WB.jpg|mini|right|Wahlbeteiligung Kommunalwahlen Fürth 1946 - 2020]]

 

Nach dem Sieg der Alliierten wurde der NS-Stadtrat aufgelöst und durch ein beratendes Gremium aus 27 Fürther Bürgern ersetzt. Die erste demokratische Wahl fand dann wieder am [[26. Mai]] [[1946]] statt. Seit dem [[8. Dezember]] desselben Jahres ist die kommunale Selbstverwaltung in Artikel 11 (2) der Bayerischen Verfassung verankert.

* [[KommunalBit|gKU KommunalBIT]]

* [[Andreas-Winterbauer-Stiftung]]

* [[Luise-Hinterleitner-Stiftung]]

== Ehrenamtliche Stadträte - Aufwandsentschädigung ==

Die Tätigkeit eines ehrenamtlichen Stadtrates erstreckt sich auf die Mitwirkung bei den Beratungen und Entscheidungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse. Zusätzlich können einzelne Mitglieder des Stadtrates besondere Verwaltungs- und Überwachungsbefugnisse übertragen bekommen. Für die Tätigkeit als ehrenamtlicher Stadtrat erhalten die Stadtratsmitglieder monatlich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 884,- € (Stand Juli 2017). Für die Führung und die dadurch anfallenden Mehrbelastungen wird den Fraktionsvorsitzenden eine weitere Entschädigung von monatlich 206,-- Euro zugebilligt (Stand Juli 2017). Zusätzlich werden Stadträten bzw. deren Arbeitgebern bei Nachweis ein Verdienstausfall gewährt. Selbständig tätigen Stadträten wird eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 25,- € gewährt. Eine Entschädigung wird generell für Sitzungen im Stadtrat, der Ausschüsse, Kommissionen, Beiräte, städtisch verwalteten Stiftungen und Sitzungen für Preisverleihungsgremien sowie Veranstaltungen gewährt, sofern auf Veranlassung des [[Oberbürgermeister]]s eine Teilnahmepflicht besteht. Für Sitzungen, bei der die Teilnahme freiwillig ist, wird generell keine Entschädigung gewährt. Weitere Regelungen bzgl. der Entschädigung sind im örtlichen Gemeindeverfassungsrechts geregelt - letzte Fassung vom 7. Mai 2008. Sollte ein Stadtratsmitglied in einem Aufsichtsrat einer städtischen Tochter sein - z.B. Sparkasse Fürth, Infra, WBG etc. - erhält dieser zusätzlich weitere Aufwandsentschädigungen. Diese Summen sind in der Regel in einem niedrigen zwei- bis dreistelligen Bereich angesiedelt.

[[Datei:Geschäftsverteilungs- und Verwaltungsgliederungsplan Stadt Fürth 2022.pdf|mini|right|Geschäftsverteilungsplan der Stadt Fürth, 2022]]Die Verwaltung der Stadt Fürth ist in verschiedene Verwaltungsbereiche gegliedert, welche die Bezeichnung "Referate" führen. Die Zahl der Referate wird jeweils vom Stadtrat nach den dienstlichen Erfordernissen festgelegt. Die Leitung der Referate wird vom Stadtrat in der Regel für die Dauer von 6 Jahren durch gewählte berufsmäßige Stadträte besetzt, die die Amtsbezeichnung "berufsmäßiger Stadtrat" tragen. Die berufsmäßigen Stadträte sind ebenfalls Beamte auf Zeit. Die historisch gewachsenen Bezeichnungen "Stadtbaurat" und "Stadtkämmerer" bleiben bestehen.

[[Datei:Beteiligungsbericht 2012.jpg|mini|right|Beteiligungen der Stadt Fürth, Stand 2012]]

* Referat 4 - Soziales, Jugend und Kultur - Dr. [[Benedikt Döhla]] | Kulturamt | Stadttheater | Stadtarchiv und Museen | Stadtische Galerien | Amt für Soziales, Wohnen und Seniorenangelegeheiten, Amt für Kinder, Jugendliche und Familien | Städtisches Altenpflegeheim | Stadthalle

* Referat 5 - Bauwesen - [[Christine Lippert]] | Stadtplanungsamt | Gebäudewirtschaft | Tiefbauamt | [[Grünflächenamt]]

* Unmittelbare städtische Eigengesellschaften, Mehrheitsbeteiligungen: infra fürth holding gmbh, Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Fürth mit beschränkter Haftung (WBG), Volkshochschule Fürth gGmbH, ELAN - Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft, Gewerbehof Fürth GmbH (Complex)

* Mittelbare städtische Eigengesellschaften und Mehrheitsbeteiligungen: infra fürth gmbh | infra fürth verkehr gmbh | infra fürth dienstleistung gmbh | infra fürth service gmbh | infra fürth bäder gmbh | infra fürth beteiligungs gmbh | Bremerhaven-Lehe Windkraft Beteiligungsgesellschaft mbH | Bremerhaven-Lehe Windkraft GmbH & Co. KG | Servicegesellschaft Klinikum Fürth mbH | Soziales Wohnen Fürth GmbH | [[Wohnfürth|Wohnfürth Immobilien und Bauträger GmbH]] | Klinik Kompetenz Genossenschaft Bayern (KKB)

== Wahlperioden & Wahlergebnisse ==

! Wahlperiode !! CSU !! SPD !! FDP !! Grüne !! REP !! BÜ.Li.Fürth !! FWF !! LINKE !! DKP/FU!! KPD !! NPD !! BHE !! WVA !! Bayern-Partei !! Fürther Block !! Flüchtlingsgruppen !! AfD

| [[Stadtrat 1922 - 1925]] || - || 28,89% || - || - || - || - || - || - || - || 12,48% || - || - || - || - || '''48,98%''' || - || -  

| [[Stadtrat 1925 - 1929]] || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 1929 - 1933]] || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 1933 - 1935]] || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 1935 - 1945]] || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 1945 - 1946]] || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 1946 - 1948]] || 28,9% || '''47,1%''' || 10,0% || - || - || - || - || - || - || 9,3% || - || - || 4,7% || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 1948 - 1952]] || 10,4% || '''39,3%''' || 13,0% || - || - || - || - || - || - || 9,6% || - || - || 4,0% || 8,5% || - || 4,1% || -

| [[Stadtrat 1952 - 1956]] || 11,2% || '''44,3%''' || 9,4% || - || - || - || - || - || - || 7,1% || - || 7,1% || 2,5% || - || 15,6% || - || -

| [[Stadtrat 1956 - 1960]] || 20,5% || '''45,2%''' || 6,8% || - || - || - || - || - || - || 6,1% || - || 6,6% || - || 3,1% || 9,5% || - || -  

| [[Stadtrat 1960 - 1966]] || 21,5% || '''52,8%''' || 8,6% || - || - || - || - || - || - || - || - || 6,7% || - || - || 6,1% || - || -  

| [[Stadtrat 1966 - 1972]] || 27,1% || '''48,1%''' || 12,5% || - || - || - || - || - || 2,8% || - || 4,6% || - || - || - || 3,0% || - || -  

| [[Stadtrat 1972 - 1978]] || 30,5% || '''52,8%''' || 10,9% || - || - || - || - || - || 1,9% || - || 2,6% || - || - || - || 1,28% || - || -  

| [[Stadtrat 1978 - 1984]] || 40,9% || '''43,7%''' || 12,4% || - || - || - || - || - || 3,0% || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 1984 - 1990]] || 35,8% || '''51,0%''' || 5,3% || 4,9% || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 1990 - 1996]] || 30,2% || '''42,7%''' || 5,9% || 6,4% || 8,8% || 4,4% || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 1996 - 2002]] <ref>[http://www.wahl-fuerth.de/Archiv/SRW1996-1/wahl.html Ergebnis Stadtratswahl Fürth 1996]</ref> || 35,21% || '''36,25%''' || 4,06% || 11,06% || 4,42% || 9.01% || - || - || - || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 2002 - 2008]] <ref>[http://www.wahl-fuerth.de/Archiv/SRW2002-1/wahl.html Ergebnis Stadtratswahl Fürth 2002]</ref> || 39,79% || '''46,28%''' || 2,83% || 6,16% || 2,17% || 2,76% || - || -  || - || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 2008 - 2014]] <ref>[http://www.wahl-fuerth.de/Archiv/SRW2008-1/index.html Ergebnis Stadtratswahl Fürth 2008]</ref> || 26,35% || '''54,14%''' || 3,05% || 7,63% || 2,04% || - || 2,40% || 4,39% || - || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 2014 - 2020]] <ref>[http://www.wahl-fuerth.de/SRW2014/index.html Ergebnis Stadtratswahl Fürth 2014]</ref>|| 24,8% || '''51,1%''' || 2,5% || 11,8% || 1,8% || - || 3,5% || 4,4% || - || - || - || - || - || - || - || - || -  

| [[Stadtrat 2020 - 2026]] <ref>[https://www.wahl-fuerth.de/_SR_2020_IVU/index.html Zwischenergebnis Stadtratswahl Fürth 2020]</ref>|| 18,7% || '''42,7%''' || 2,5% || 20,0% || - || - || 4,1% || 6,1% || - || - || - || - || - || - || - || - || 5,9%

* [[Hans Moreth]] [[SPD]] - 1966 bis 2013 - 47 Jahre

* [[Ferdinand Metz]] [[CSU]] - 1966 bis 2008 - 42 Jahre

* Prof. Dr. [[Günter Witzsch]] [[SPD]] - 1972 bis 2014 - 42 Jahre

* [[Hans Lotter]] [[FDP]] - 1946 bis 1984 - 38 Jahre

* [[Christoph Maier]] [[CSU]] - 1978 bis 2016 - 38 Jahre

* [[Friedrich Engel]] [[SPD]] - 1956 - 1990 - 34 Jahre

* [[Konrad Grünbaum]] [[SPD]] - 1946 bis 1978 - 32 Jahre

* [[Georg Kracker]] [[CSU]] - 1946 bis 1978 - 32 Jahre

* [[Rolf Werner]] [[CSU]] - 1977 bis 2008 - 31 Jahre

* [[Peter Pfann]] [[CSU]] - 1990 - 2021 - 31 Jahre

* [[Michael Blank]] [[CSU]] - 1972 bis 2002 - 30 Jahre

* [[Uwe Lichtenberg]] [[SPD]] - 1966 bis 1996 - 30 Jahre (mit Amtszeit als OB - ab 1984)

* [[Wilhelm Peetz]] [[SPD]] - 1972 bis 2002 - 30 Jahre

* [[Grete Schwarz]] [[SPD]] - 1978 - 2008 - 30 Jahre

* [[Siegfried Stieber]] [[CSU]] - 1978 bis 2008 - 29 Jahre

* Die '''kürzeste''' öffentliche Stadtratssitzung fand am 24. April 2024 statt. Die Sitzung begann um 16:05 und endete um 16:09 Uhr. Bei der Sitzung, die 20 Tagesordnungspunkte hatte, gab es keine einzige Wortmeldung, so dass lediglich die Tagesordnungspunkte vom Oberbürgermeister aufgerufen wurden und jeweils ohne Gegenstimme abgestimmt wurde. Bis zum 24. April 2024 fand die kürzeste Sitzung am 17. Mai 2023 statt. Die Sitzung dauerte (inkl. nicht-öffentlichen Teil) von 15:07 Uhr bis 15:21 Uhr = 14 Minuten. Zuvor war die kürzestes Sitzung am [[10. April]] [[2019]]. Diese dauerte insgesamt (inkl. nicht-öffentlicher Teil) 15 Minuten und 23 Sekunden. Davor war die kürzeste Sitzung am [[26. Oktober]] [[2016]]. Der öffentliche Teil der Stadtratssitzung mit 13 Tagesordnungspunkten dauerte 12 Minuten und 23 Sekunden, da die Sitzung erst um 15 Uhr begann. Die Gesamtsitzung samt nicht öffentlichen Teil - dauerte insgesamt 18 Minuten und 40 Sekunden.

* Das '''jüngste''' Stadtratsmitglied wurde am [[15. März]] [[2020]] in den Stadtrat gewählt. Es handelte sich um [[Grüne|Grünen]]-Stadträtin [[Anna Botzenhardt]], die zum Zeitpunkt ihrer Wahl 19 Jahre und 100 Tage alt war. Bis dahin war jüngstes Stadtratsmitglied seit dem [[16. März]] [[2014]] die [[SPD]]-Stadträtin [[Cornelia Reichert]], die zum Zeitpunkt Ihrer Wahl 20 Jahre - zwei Monate und drei Tage alt war und davor Dr. [[Tobias Wagner]] von der [[CSU]]-Fraktion, der am [[10. März]] [[1996]] mit 21 Jahren - 1 Monat und 25 Tage gewählt wurde. Zuvor war ein Mitglied der [[SPD]]-Fraktion der jüngste Stadtrat: Dr. [[Thomas Jung]]. Er wurde am [[18. März]] [[1984]] im Alter von 22 Jahren - 10 Monaten und 13 Tage gewählt.

== Stadträte-Galerie ==

{{Personen mit dieser Funktion|limit=300}}

== Literatur ==

* Wolfgang Händel: ''Streit um eine Solar-Resolution - Meinungen zum Thema Solarförderung differieren''. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 27. März 2010 - [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/streit-um-eine-solar-resolution-1.729252 online]

== Siehe auch ==