cnnalen
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D K l ach Artikel eins A bsatz zwei der Genfer Flüchtlingskonvention ist jene Per^ son als Flüchtling zu bezeichnen, die "... aus der begründeten Furcht vor Verfolgung w egen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer be stimmten sozialen G ruppe oder w egen ihrer politischen Ü berzeugung sich au ßerhalb des Landes befindet, dessen Staatszugehörigkeit sie besitzt und Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder w egen dieser Befürchtun gen nicht in Anspruch nehmen will."
ie Flüchtlingskonvention von 1951 und das "Pro
kannt wurden 5.991 Personen, während 89.966 Personen
tokoll" von 1967 sind völkerrechtliche Abkom
abgelehnt wurden.
men, die von 104 Staaten unterschrieben wurden, unter Die niedrige Gesamtanerkennungsquote läßt keineswegs
anderem von der BR Deutschland.
den Schluß auf einen extrem hohen sog. Asylmißbrauch
Doch in Deutschland herrschen andere Maßstäbe: der
zu. Die maßgeblichen Ursachen liegen vielmehr in der
Flüchtling muß seine individuelle, politische, religiöse
ständig erfolgten Verschärfung von Asylrecht und Asyl
oder rassistische ... Verfolgung genauestens nachweisen.
praxis.
Demzufolge ergeben sich diese Zahlen für das Jahr 1989: für 121.318 Personen wurden 77.621 Asylanträge gestellt. Hauptherkunftsländer waren:
Situation in Bayern:
1. Polen (21,6 %) 2. Türkei (16,6 %)
V o r allem im Freistaat Bayern herrscht, wie in keinem
3. Jugoslawien (16,1 %)
anderen Bundesland, rigorose Abschreckung durch die
4. Sri Lanka ( 6,4 %)
Asylpolitik. Äthiopier, Iraner, Afghanen, Libanesen und
5. Libanon ( 5,6 %)
Tamilen müssen in Bayern bangen, zwangsweise zurück geschafft zu werden.
FREIE FLUCHTLINGSSTADT ZIRNDORF Die Anerkennungsquote dieser Asylanträge ist von 8,6%
Denn, wie Hillerrneier (Ex-Sozialminister) begründete, um
im Jahre 1988 auf 5 % im Jahre 1989 gesunken. Aner
"den wirtschaftlichen Anreiz zum Mißbrauch des Asyl-
