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3. Der Oberbürgermeister beglückwünscht das Fürther Wasserbündnis zu seinem Sieg und schreibt zusätzlich einen Brief mit ergänzenden Zusagen an das Fürther Wasserbündnis.<ref>Brief von OB Jung / ergänzende Zusagen zum Stadtratsbeschluss - [https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:2006-06-01_Brief_OB_Jung_-_Erg%C3%A4nzende_Zusagen_zum_Stadtratsbeschluss.pdf PDF]</ref> <ref> Einblatt-Dokumentation - [https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:2006-05-31_WB-B%C3%BCrgerbegehren_-_Einblatt-Doku.pdf PDF]</ref> | 3. Der Oberbürgermeister beglückwünscht das Fürther Wasserbündnis zu seinem Sieg und schreibt zusätzlich einen Brief mit ergänzenden Zusagen an das Fürther Wasserbündnis.<ref>Brief von OB Jung / ergänzende Zusagen zum Stadtratsbeschluss - [https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:2006-06-01_Brief_OB_Jung_-_Erg%C3%A4nzende_Zusagen_zum_Stadtratsbeschluss.pdf PDF]</ref> <ref> Einblatt-Dokumentation - [https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:2006-05-31_WB-B%C3%BCrgerbegehren_-_Einblatt-Doku.pdf PDF]</ref> | ||
Am [[1. Juni]] [[2006]] titelt Wolfgang Händel in den Fürther Nachrichten: "Fürther Wasserbündnis ist am Ziel".<ref>Wolfgang Händel: ''Fürther Wasserbündnis ist am Ziel''. In: Fürther Nachrichten vom 1. Juni 2006 - [https://www.nordbayern.de/1.721250 online | Am [[1. Juni]] [[2006]] titelt Wolfgang Händel in den Fürther Nachrichten: "Fürther Wasserbündnis ist am Ziel".<ref>Wolfgang Händel: ''Fürther Wasserbündnis ist am Ziel''. In: Fürther Nachrichten vom 1. Juni 2006 - [https://www.nordbayern.de/1.721250 online]</ref> | ||
=== PPP-Projekt Fürther Bäder === | === PPP-Projekt Fürther Bäder === | ||
Im Februar 2005 beschließt der Fürther Stadtrat mit nur 4 Gegenstimmen die deutschlandweit einmalige Privatisierung sämtlicher Alt-Bäder einer Stadt mit Hilfe eines PPP-Projektes ([[wikipedia:Öffentlich-private Partnerschaft|Public-private partnership]]). Der Neubau des Thermalbades Fürthermare wird ebenfalls beschlossen. Die Finanzierung wird durch einen [[wikipedia:Forfaitierung|Forfaitierungsvertrag]] mit Einredeverzicht gestemmt, der die Kommune verpflichtet, 30 Jahre lang mindestens 1,8 Mio. Euro Kredittilgung und Zinsen zu zahlen – egal was passiert. | Im Februar 2005 beschließt der Fürther Stadtrat mit nur 4 Gegenstimmen die deutschlandweit einmalige Privatisierung sämtlicher Alt-Bäder einer Stadt mit Hilfe eines PPP-Projektes ([[wikipedia:Öffentlich-private Partnerschaft|Public-private partnership]]). Der Neubau des Thermalbades Fürthermare wird ebenfalls beschlossen. Die Finanzierung wird durch einen [[wikipedia:Forfaitierung|Forfaitierungsvertrag]] mit Einredeverzicht gestemmt, der die Kommune verpflichtet, 30 Jahre lang mindestens 1,8 Mio. Euro Kredittilgung und Zinsen zu zahlen – egal was passiert. | ||
Im Dezember 2009 ist die private Trägergesellschaft der Bäder insolvent. Die Stadt Fürth muss sie fast vollständig mit allen Verpflichtungen übernehmen. Darüber hinaus sind alljährlich erhebliche zusätzliche Kosten zu erwarten. Am 3. Dezember 2009 erscheint dazu der Artikel von Volker Dittmar „Infra übernimmt die Regie in den Bädern“ <ref>Volker Dittmar: ''Infra übernimmt die Regie in den Bädern''. In: Fürther Nachrichten vom 3. Dezember 2009 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/infra-ubernimmt-die-regie-in-den-badern-1.608539 online | Im Dezember 2009 ist die private Trägergesellschaft der Bäder insolvent. Die Stadt Fürth muss sie fast vollständig mit allen Verpflichtungen übernehmen. Darüber hinaus sind alljährlich erhebliche zusätzliche Kosten zu erwarten. Am 3. Dezember 2009 erscheint dazu der Artikel von Volker Dittmar „Infra übernimmt die Regie in den Bädern“ <ref>Volker Dittmar: ''Infra übernimmt die Regie in den Bädern''. In: Fürther Nachrichten vom 3. Dezember 2009 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/infra-ubernimmt-die-regie-in-den-badern-1.608539 online]</ref> | ||
Daraufhin bemüht sich das Wasserbündnis um weitere Informationen für die Fürther Öffentlichkeit.<ref>Volker Dittmar: ''Kalte Dusche für die Bäder - Das Fürther Wasserbündnis beklagt fehlende Transparenz''. In: Fürther Nachrichten vom 17. Februar 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/kalte-dusche-fur-die-bader-1.644146 online | Daraufhin bemüht sich das Wasserbündnis um weitere Informationen für die Fürther Öffentlichkeit.<ref>Volker Dittmar: ''Kalte Dusche für die Bäder - Das Fürther Wasserbündnis beklagt fehlende Transparenz''. In: Fürther Nachrichten vom 17. Februar 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/kalte-dusche-fur-die-bader-1.644146 online]</ref> <ref> Wolfgang Händel: ''Das Wasserbündnis lässt nicht locker''. In: Fürther Nachrichten vom 31. März 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/das-wasserbundnis-lasst-nicht-locker-1.730853 online]</ref> <ref> Johannes Alles: ''Wasserbündnis will Antworten''. In: Fürther Nachrichten vom 28. April 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/wasserbundnis-will-antworten-1.741411 online]</ref> Im Februar 2010 wird dazu ein 1. Offener Brief an Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und die Stadtratsfraktionen geschickt.<ref>1. Offener Brief Wasserbündnis an OB und Stadtrat - [https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:10-02-17_PPP-Fürther_Bäder_-_1._Offener_Brief_Wasserbündnis_an_OB_und_Stadtrat.pdf PDF]</ref> | ||
Die Stadträtin Dr. Andrea Heilmaier (CSU) stellt daraufhin dem Wasserbündnis eine Anfrage zum Thermalbad zur Verfügung, die die CSU bereits 2005 an das Direktorium der Stadt (Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung) gerichtet hat. Fragen zum Rahmenvertrag liegen der Anfrage bei. Diese werden zur Grundlage eines erweiterten Katalogs von 11 grundlegenden Fragen zum Hergang des PPP-Projektes. Dieser Fragenkatalog <ref>Erweiterter Fragenkatalog Wasserbündnis an OB und Stadtrat - [https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:10-04-26_PPP-Fürther_Bäder_-_Erweiterter_Fragenkatalog_Wasserbündnis_an_OB_und_Stadtrat.pdf PDF]</ref> wird von den Gruppierungen des Wasserbündnisses zusammen mit engagierten Bürger*innen und Frau Dr. Heilmaier erarbeitet. Dr. [[Michael Müller]] leistet dabei fundierte Detailarbeit. Eberhard Ruchte<ref>Johannes Alles: ''Streit um die Bäder''. In: Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/streit-um-die-bader-1.788900 online | Die Stadträtin Dr. Andrea Heilmaier (CSU) stellt daraufhin dem Wasserbündnis eine Anfrage zum Thermalbad zur Verfügung, die die CSU bereits 2005 an das Direktorium der Stadt (Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung) gerichtet hat. Fragen zum Rahmenvertrag liegen der Anfrage bei. Diese werden zur Grundlage eines erweiterten Katalogs von 11 grundlegenden Fragen zum Hergang des PPP-Projektes. Dieser Fragenkatalog <ref>Erweiterter Fragenkatalog Wasserbündnis an OB und Stadtrat - [https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:10-04-26_PPP-Fürther_Bäder_-_Erweiterter_Fragenkatalog_Wasserbündnis_an_OB_und_Stadtrat.pdf PDF]</ref> wird von den Gruppierungen des Wasserbündnisses zusammen mit engagierten Bürger*innen und Frau Dr. Heilmaier erarbeitet. Dr. [[Michael Müller]] leistet dabei fundierte Detailarbeit. Eberhard Ruchte<ref>Johannes Alles: ''Streit um die Bäder''. In: Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/streit-um-die-bader-1.788900 online]</ref> setzt sich in diesem Zusammenhang vehement für die Verbesserung der Nutzungsmöglichkeit aller Fürther Bäder für alle Fürther*innen ein. Im April 2010 lädt Oberbürgermeister Dr. Jung das Wasserbündnis zur Beantwortung dieser Fragen durch Dr. [[Hans Partheimüller]] (Geschäftsführer der infra GmbH) und Wolfgang Greul (Prokurist der infra GmbH) ein. Als Vertreter des Wasserbündnisses nehmen Peter A. Lefrank sowie Stephan Stadlbauer vom [[Fürther Sozialforum]] und Eberhard Ruchte teil, der sich als Fürther Bürger besonders für die Bäder der Stadt engagiert. | ||
Im Mai 2010 schickt das Wasserbündnis einen 2. Offenen Brief<ref>2. Offener Brief Wasserbündnis an OB und Stadtrat - Forderung Stadtratsbeschluss - [https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:10-05-03_PPP-Fürther_Bäder_-_2._Offener_Brief_Wasserbündnis_an_OB_und_Stadtrat_-_Forderung_Stadtratsbeschluss.pdf PDF]</ref> an Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und die Stadtratsfraktionen, in dem ein Stadtratsbeschluss angeregt wird, in der Zukunft keine derartigen PPP-Projekte in Fürth zu genehmigen. Daraufhin stellen [[Bündnis 90/Die Grünen]], [[DIE LINKE]] im Fürther Rathaus und Oberbürgermeister Dr. Jung selbst entsprechende Anträge. Am [[24. Juni]] [[2010]] wird ein Stadtratsbeschluss in diesem Sinne gefasst.<ref>Johannes Alles: ''Stadtrat gegen PPP-Projekte - Vorerst keine weiteren Investitionen mit Privatfirmen''. In: Fürther Nachrichten vom 24. Juni 2010</ref> | Im Mai 2010 schickt das Wasserbündnis einen 2. Offenen Brief<ref>2. Offener Brief Wasserbündnis an OB und Stadtrat - Forderung Stadtratsbeschluss - [https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:10-05-03_PPP-Fürther_Bäder_-_2._Offener_Brief_Wasserbündnis_an_OB_und_Stadtrat_-_Forderung_Stadtratsbeschluss.pdf PDF]</ref> an Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und die Stadtratsfraktionen, in dem ein Stadtratsbeschluss angeregt wird, in der Zukunft keine derartigen PPP-Projekte in Fürth zu genehmigen. Daraufhin stellen [[Bündnis 90/Die Grünen]], [[DIE LINKE]] im Fürther Rathaus und Oberbürgermeister Dr. Jung selbst entsprechende Anträge. Am [[24. Juni]] [[2010]] wird ein Stadtratsbeschluss in diesem Sinne gefasst.<ref>Johannes Alles: ''Stadtrat gegen PPP-Projekte - Vorerst keine weiteren Investitionen mit Privatfirmen''. In: Fürther Nachrichten vom 24. Juni 2010</ref> | ||
Zukünftige PPP-Projekte sind damit in Fürth fürs erste unterbunden. Eine umfassende Information der Öffentlichkeit wurde durch eine ausführliche Sonderseite der Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 erreicht mit dem Titel "Glanzstück oder gescheitertes Projekt". <ref>Johannes Alles: ''Glanzstück oder gescheitertes Projekt'' (Sonderseite PPP-Fürther Bäder). In: Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/glanzstuck-oder-gescheitertes-projekt-1.789058 online | Zukünftige PPP-Projekte sind damit in Fürth fürs erste unterbunden. Eine umfassende Information der Öffentlichkeit wurde durch eine ausführliche Sonderseite der Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 erreicht mit dem Titel "Glanzstück oder gescheitertes Projekt". <ref>Johannes Alles: ''Glanzstück oder gescheitertes Projekt'' (Sonderseite PPP-Fürther Bäder). In: Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/glanzstuck-oder-gescheitertes-projekt-1.789058 online]</ref> | ||
Allerdings konnten die Offenlegung des PPP-Vertrages oder die Veröffentlichung der aktuellen Kostenrechnung aufgeteilt nach Alt-Bädern und Thermalbad nicht erreicht werden. Wegen der Geheim-Verträge von PPP-Projekten wird deren Fragwürdigkeit nach Ansicht des Wasserbündnisses damit bestätigt.<ref>WB Initiative PPP-Fürther Bäder, ein klassisch gescheitertes PPP-Projekt (Einblatt-Doku) - [https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:10-07-15_WB_Initiative_PPP-Fürther_Bäder,_ein_klassisch_gescheitertes_PPP-Projekt_-_Einblatt-Doku.pdf PDF]</ref> | Allerdings konnten die Offenlegung des PPP-Vertrages oder die Veröffentlichung der aktuellen Kostenrechnung aufgeteilt nach Alt-Bädern und Thermalbad nicht erreicht werden. Wegen der Geheim-Verträge von PPP-Projekten wird deren Fragwürdigkeit nach Ansicht des Wasserbündnisses damit bestätigt.<ref>WB Initiative PPP-Fürther Bäder, ein klassisch gescheitertes PPP-Projekt (Einblatt-Doku) - [https://www.fuerthwiki.de/wiki/index.php/Datei:10-07-15_WB_Initiative_PPP-Fürther_Bäder,_ein_klassisch_gescheitertes_PPP-Projekt_-_Einblatt-Doku.pdf PDF]</ref> | ||
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* Wolfgang Händel: ''Bürger zahlt Zeche''. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 29. Januar 2005 | * Wolfgang Händel: ''Bürger zahlt Zeche''. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 29. Januar 2005 | ||
* Wolfgang Händel: ''Der Argwohn bleibt''. In: Fürther Nachrichten vom 31. Januar 2006 | * Wolfgang Händel: ''Der Argwohn bleibt''. In: Fürther Nachrichten vom 31. Januar 2006 | ||
* Volker Dittmar: ''Wasserbündnis macht mobil - Bürgerbegehren gegen Privatisierung der Wasserentsorgung''. In: Fürther Nachrichten vom 20. März 2006 [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/wasserbundnis-macht-mobil-1.718406 online | * Volker Dittmar: ''Wasserbündnis macht mobil - Bürgerbegehren gegen Privatisierung der Wasserentsorgung''. In: Fürther Nachrichten vom 20. März 2006 [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/wasserbundnis-macht-mobil-1.718406 online] | ||
* (di): ''Konflikt um Stadtentwässerung spitzt sich zu - Sammlung von Unterschriften gegen Privatisierung der Fürther Einrichtung ist angelaufen''. In: Fürther Nachrichten vom 28. März 2006 | * (di): ''Konflikt um Stadtentwässerung spitzt sich zu - Sammlung von Unterschriften gegen Privatisierung der Fürther Einrichtung ist angelaufen''. In: Fürther Nachrichten vom 28. März 2006 | ||
* Wolfgang Händel: ''Aus für Privatisierung? - Abwasser-Bürgerentscheid: Stadt hat schweren Stand''. In: Fürther Nachrichten vom 3. Mai 2006 | * Wolfgang Händel: ''Aus für Privatisierung? - Abwasser-Bürgerentscheid: Stadt hat schweren Stand''. In: Fürther Nachrichten vom 3. Mai 2006 | ||
* Wolfgang Händel: ''Fürther Wasserbündnis ist am Ziel''. In: Fürther Nachrichten vom 1. Juni 2006 - [https://www.nordbayern.de/1.721250 online | * Wolfgang Händel: ''Fürther Wasserbündnis ist am Ziel''. In: Fürther Nachrichten vom 1. Juni 2006 - [https://www.nordbayern.de/1.721250 online] | ||
=== zum PPP-Projekt Fürther Bäder === | === zum PPP-Projekt Fürther Bäder === | ||
* Volker Dittmar: ''Infra übernimmt die Regie in den Bädern''. In: Fürther Nachrichten vom 3. Dezember 2009 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/infra-ubernimmt-die-regie-in-den-badern-1.608539 online | * Volker Dittmar: ''Infra übernimmt die Regie in den Bädern''. In: Fürther Nachrichten vom 3. Dezember 2009 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/infra-ubernimmt-die-regie-in-den-badern-1.608539 online] | ||
* Volker Dittmar: ''Kalte Dusche für die Bäder - Das Fürther Wasserbündnis beklagt fehlende Transparenz''. In: Fürther Nachrichten vom 17. Februar 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/kalte-dusche-fur-die-bader-1.644146 online | * Volker Dittmar: ''Kalte Dusche für die Bäder - Das Fürther Wasserbündnis beklagt fehlende Transparenz''. In: Fürther Nachrichten vom 17. Februar 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/kalte-dusche-fur-die-bader-1.644146 online] | ||
* Wolfgang Händel: ''Das Wasserbündnis lässt nicht locker''. In: Fürther Nachrichten vom 31. März 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/das-wasserbundnis-lasst-nicht-locker-1.730853 online | * Wolfgang Händel: ''Das Wasserbündnis lässt nicht locker''. In: Fürther Nachrichten vom 31. März 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/das-wasserbundnis-lasst-nicht-locker-1.730853 online] | ||
* Johannes Alles: ''Wasserbündnis will Antworten''. In: Fürther Nachrichten vom 28. April 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/wasserbundnis-will-antworten-1.741411 online | * Johannes Alles: ''Wasserbündnis will Antworten''. In: Fürther Nachrichten vom 28. April 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/wasserbundnis-will-antworten-1.741411 online] | ||
* Johannes Alles: ''Streit um die Bäder''. In: Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/streit-um-die-bader-1.788900 online | * Johannes Alles: ''Streit um die Bäder''. In: Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/streit-um-die-bader-1.788900 online] | ||
* Johannes Alles: ''Glanzstück oder gescheitertes Projekt'' (Sonderseite PPP-Fürther Bäder). In: Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/glanzstuck-oder-gescheitertes-projekt-1.789058 online | * Johannes Alles: ''Glanzstück oder gescheitertes Projekt'' (Sonderseite PPP-Fürther Bäder). In: Fürther Nachrichten vom 12. Juni 2010 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/glanzstuck-oder-gescheitertes-projekt-1.789058 online] | ||
* Wolfgang Händel: ''Keine neuen PPP-Projekte - Fürther Stadtrat soll am Mittwoch einen Beschluss fassen''. In: Fürther Nachrichten vom 18. Juni 2010 | * Wolfgang Händel: ''Keine neuen PPP-Projekte - Fürther Stadtrat soll am Mittwoch einen Beschluss fassen''. In: Fürther Nachrichten vom 18. Juni 2010 | ||
* Johannes Alles: ''Stadtrat gegen PPP-Projekte - Vorerst keine weiteren Investitionen mit Privatfirmen''. In: Fürther Nachrichten vom 24. Juni 2010 | * Johannes Alles: ''Stadtrat gegen PPP-Projekte - Vorerst keine weiteren Investitionen mit Privatfirmen''. In: Fürther Nachrichten vom 24. Juni 2010 | ||
=== zum EU-Bürgerbegehren Wasser ist Menschenrecht (right2water) - Rekommunalisierung der Fürther Wasserversorgung === | === zum EU-Bürgerbegehren Wasser ist Menschenrecht (right2water) - Rekommunalisierung der Fürther Wasserversorgung === | ||
* Volker Dittmar: ''Privatisierungspläne alarmieren''. In: Fürther Nachrichten vom 5. Februar 2013 - [https://www.nordbayern.de/1.2671262 online | * Volker Dittmar: ''Privatisierungspläne alarmieren''. In: Fürther Nachrichten vom 5. Februar 2013 - [https://www.nordbayern.de/1.2671262 online] | ||
* Armin Leberzammer: ''Wasserbündnis appelliert an den Stadtrat - Trinkwasserversorgung rekommunalisieren''. In: Fürther Nachrichten vom 16. Februar 2013 [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/wasserbundnis-appelliert-an-den-stadtrat-1.2696995 online | * Armin Leberzammer: ''Wasserbündnis appelliert an den Stadtrat - Trinkwasserversorgung rekommunalisieren''. In: Fürther Nachrichten vom 16. Februar 2013 [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/wasserbundnis-appelliert-an-den-stadtrat-1.2696995 online] | ||
* Armin Leberzammer: ''Ruf nach mehr kommunaler Kontrolle - Wasserrichtlinie''. In: Fürther Nachrichten vom 5. März 2013 [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/wasser-ruf-nach-mehr-kommunaler-kontrolle-1.2730725 online | * Armin Leberzammer: ''Ruf nach mehr kommunaler Kontrolle - Wasserrichtlinie''. In: Fürther Nachrichten vom 5. März 2013 [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/wasser-ruf-nach-mehr-kommunaler-kontrolle-1.2730725 online] | ||
* Volker Dittmar: ''Klare Absage an Privatisierung''. In: Fürther Nachrichten vom 25. März 2013 [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/klare-absage-an-privatisierung-des-trinkwassers-1.2777451 online | * Volker Dittmar: ''Klare Absage an Privatisierung''. In: Fürther Nachrichten vom 25. März 2013 [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/klare-absage-an-privatisierung-des-trinkwassers-1.2777451 online] | ||
* Detlef Drewes: "Sauberes Trinkwasser aus jeder Leitung (Europäisches Bürgerbegehren Right2Water)". In: Fürther Nachrichten vom 2. Februar 2018 [https://www.nordbayern.de/politik/sauberes-trinkwasser-aus-jeder-leitung-1.7181858 online | * Detlef Drewes: "Sauberes Trinkwasser aus jeder Leitung (Europäisches Bürgerbegehren Right2Water)". In: Fürther Nachrichten vom 2. Februar 2018 [https://www.nordbayern.de/politik/sauberes-trinkwasser-aus-jeder-leitung-1.7181858 online] | ||
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