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Horst Arnold

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Horst Arnold, Juli 2018
Vorname
Horst
Nachname
Arnold
Geburtsdatum
8. April 1962
Geburtsort
Aschaffenburg
Beruf
Politiker, Rechtsanwalt, Richter, Staatsanwalt
Partei
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Religion 
Römisch-katholisch
FunktionFunktionVonFunktionBis
Kreisvorsitzender der SPD20024 März 2019
Mitglied des Bayerischen Landtages2008
Richter am Amtsgericht Fürth19992008
SPD-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag25 Oktober 201819 Mai 2021
Wahlmann der Bundesversammlung30 Juni 201030 Juni 2010

Horst Arnold (geb. 8. April 1962 in Aschaffenburg) war Vorsitzender der Fürther SPD von 2002 bis 2019 und ist seit 2008 Mitglied des Bayerischen Landtages. 2018 bis 2021 war er dort Fraktionsvorsitzender der SPD.

Zuvor war er Richter am Amtsgericht Fürth.

Leben

Nach dem Abitur 1981 am Hardenberg-Gymnasium und dem Wehrdienst studierte Arnold 1982 bis 1989 Jura an der Universität Erlangen-Nürnberg. Nach dem Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Nürnberg war er von 1992 bis 1999 Staatsanwalt in Nürnberg, zwischenzeitlich von Oktober 1993 bis April 1995 in Chemnitz. Am 15. August 1999 trat er sein Amt als Richter am Amtsgericht Fürth an.[1]

Durch ein anonymes Schreiben wurde Horst Arnold im April 2008 der Fahrerflucht in Aschaffenburg bezichtigt.[2] Der Vorfall soll sich bereits ein Jahr vorher, am 19. Dezember 2007 zugetragen haben. Die Staatsanwaltschaft Aschaffenburg stellte das Verfahren im Juni 2008 ein, da ihm nicht nachgewiesen werden konnte, dass er der Fahrer des Unfallwagens war.[3] Die Entscheidung war nicht ganz unumstritten, so dass in der Folge eine Vielzahl von Leserbriefen in den Fürther Nachrichten dazu abgedruckt wurden.[4]

Horst Arnold ist verheiratet und hat drei Kinder. Er ist ein Bewunderer des italienischen Malers Caravaggio.[5]

Politische Karriere

Am 1. Mai 1978 trat Arnold der SPD bei, 1992 wurde er deren stellvertretender Kreisvorsitzender, 2002 - 2019 Kreisvorsitzender. Sein Vorgänger war Thomas Jung, der als frisch gewählter Oberbürgermeister als Kandidat für den SPD-Vorstitz antrat. Arnolds Nachfolger als Kreisvorsitzender wurde am 2. März 2019 Matthias Dornhuber, Arnold trat aus beruflichen Gründen nicht mehr an.[6] Ferner ist er u. a. Mitglied der Arbeiterwohlfahrt, der Gewerkschaft Ver.di, MTV Fürth, VdK, Absolvia Fürth, Altstadtverein Fürth, FürthWiki e. V. und des Bundes Naturschutz. Zudem ist er Mitglied im Aufsichtsrat der Bauverein Fürth eG.

Arnold war Wahlmann der Bundesversammlung vom 30. Juni 2010.

Bei der Landtagswahl 2008 am 28. September trat Arnold als Direktkandidat der SPD im neu gestalteten Stimmkreis Fürth-Oberasbach-Stein-Zirndorf an und zog über die Liste in den Bayerischen Landtag ein, wo er dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz sowie dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten angehört. Zusätzlich war Arnold Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur "Modellbauaffäre" der früheren Staatskanzlei-Chefin Christine Haderthauer (CSU). Seit dieser Zeit trägt er nach eigenen Angaben den Spitznamen "Drachentöter".[7]

Im September 2012 verschob sich kurzfristig die geplante Wiedernominierung als Direktkandidat zum Landtag, da sich Arnold öffentlich zu seiner Alkoholsucht bekannte bzw. durch Zweifel in den eigenen Reihen, ob Arnold mit seiner Erkrankung den Aufgaben gewachsen ist.[8] Nach dem Bekanntwerden hat sich Arnold nach eigenem Bekunden umgehend in therapeutische Behandlung begeben und der Krankheit den Kampf angesagt: "keine Kompromisse mehr, "null Toleranz" in Sachen Alkohol".[9] Am 18. Januar 2013 wurde Horst Arnold mit 116 Stimmen (von 130 Anwesenden) in der Gaststätte Grüner Baum erneut als Direktkandidat der SPD für den Landtag aufgestellt.

Als SPD-Landtagsabgeordneter setzt sich Arnold gegen den umstrittenen S-Bahn-Verschwenk durch das Knoblauchsland ein.

Im Juli 2017 wurde Arnold zum Vizefraktionsführer der SPD-Landtagsfraktion gewählt.[10]

Am 11. November 2017 wurde Arnold einstimmig, bei einer Enthaltung, erneut als Direktkandidat zur Landtagswahl 2018 in der Gaststätte "Zum Goldenen Löwen" in Zirndorf gewählt und im Oktober 2018 als Mitglied des Bay. Landtags wiedergewählt. Nachdem der bisherige Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher nicht wieder angetreten war, setzte sich Arnold am 25. Oktober 2018 in der Wahl zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion im dritten Wahlgang gegen seinen Mitbewerber Arnold und von Brunn mit 13 von acht Stimmen durch[11]. Drei Jahre später konnte dieses Mal sein Konkurrent von Brunn und inzwischen als Landesvorsitzender der SPD sich bei der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden durchsetzen. So wurde am 19. Mai 2021 von Brunn mit 12 Stimmen gewählt, auf Arnold fielen 10 Stimmen.[12]

Ämter im Landtag bzw. innerhalb der SPD-Landtagsfraktion:

  • seit 2008: Mitglied im Rechts- und Verfassungsausschuss
  • 2013 - 2018: Agrarpolitischer Sprecher SPD Landtagsfraktion
  • seit 2018: Mitglied des Parlamentarischen Kontrollausschusses (Bay. Verfassungsschutz)
  • seit 2018: Mitglied der Richterwahlkommission
  • 2018 - 2021: Fraktionsvorsitzender der SPD Landtagsfraktion
  • seit 2021: Rechtspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion

Siehe auch

Lokalberichterstattung

  • Roland Englisch: "Das Thema Alkohol wird oft totgeschwiegen". In: Fürther Nachrichten vom 14. Januar 2017, S. 18
  • Volker Dittmar: Wahl 2018: Fürther SPD setzt auf Horst Arnold. In: Fürther Nachrichten vom 20. November 2017 - online abrufbar
  • Lorenz Bomhard: Als der „Aktenfresser” zu Höchstform auflief. In: Fürther Nachrichten vom 20. August 2018 (Druckausgabe)
  • Wolfgang Händel: Mehr Kommunikation, weniger Streit. In: Fürther Nachrichten vom 16. Oktober 2018 - S. 25 (Druckausgabe)
  • Wolfgang Händel: Deprimierte Volksparteien und grüne Überflieger. In: Fürther Nachrichten vom 15. Oktober 2018 - S. 33 (Druckausgabe)
  • fn: Ein blaues Auge, eine Katastrophe und unwirkliche Gefühle. In: Fürther Nachrichten vom 15. Oktober 2018 - S. 34 (Druckausgabe)

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ "Abgeordnete von A - Z", Angaben zu den Mitgliedern des Bayerischen Landtags
  2. ↑ Stephan Sohr: Später anonymer Brief - Ermittlungen gegen Fürther SPD-Chef. In: Fürther Nachrichten vom 22. April 2008 - online abrufbar
  3. ↑ NZ: Arnold nicht zu überführen - Ermittlungen gegen Fürther SPD-Chef eingestellt. In Nürnberger Zeitung vom 28. Juni 2008 - NZ
  4. ↑ Johannes Alles: Horst Arnold droht ein Fahrtenbuch von der Behörde. In: Fürther Nachrichten vom 5. Juli 2008 - online abrufbar
  5. ↑ Lorenz Bomhard: Als der „Aktenfresser” zu Höchstform auflief. In: Fürther Nachrichten vom 20. August 2018
  6. ↑ SPD-Fürth Homepage, online abgerufen am 4. März 2019 | 13:34 Uhr - online abrufbar
  7. ↑ Volker Dittmar: Wahl 2018: Fürther SPD setzt auf Horst Arnold. In: Fürther Nachrichten vom 20. November 2017 - online abrufbar
  8. ↑ Wolfgang Händel: Landtagsabgeordneter bekennt sich zu seiner Sucht. In: Fürther Nachrichten vom 23. September 2012 - online abrufbar
  9. ↑ Wolfgang Händel: Horst Arnold schwört auf null Toleranz - Vier Monate nach seiner Alkohol-Beichte darf der 50-Jährige doch für die SPD kandidieren. In: Fürther Nachrichten vom 22. Januar 2013 - online abrufbar
  10. ↑ Roland Englisch: "Wo ein Profil ist, gibt es auch Flächen, an denen man sich reiben kann". In: Fürther Nachrichten vom 14. Juli 2017, S. 13
  11. ↑ »Horst Arnold ist neuer Chef der SPD-Landtagsfraktion«, Süddeutsche Zeitung online vom 25. Oktober 2018 - online abrufbar
  12. ↑ Andreas Glas: Bayerns SPD-Landeschef ist nun auch Fraktionsvorsitzender. In: Süddeutscher Zeitung vom 19. Mai 2021 - online abrufbar

Bilder

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