Hans Bornkessel

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Dr. Hans Bornkessel (geb. 26. April 1892 in München; gest. 15. September 1977 in Garmisch-Partenkirchen) war ein Jurist, SPD-Politiker und von 1946 bis 1964 der erste frei gewählte Oberbürgermeister Fürths nach dem Zweiten Weltkrieg.

Leben

Seine Eltern waren Johann (Kriminaloberinspektor) und Berta Bornkessel, geb. Diethmar. Die Schulzeit verbrachte Bornkessel in München und legte sein Abitur 1912 ab. Vor dem Ersten Weltkrieg begann er mit dem Jurastudium an der Universität München und war Schüler von Karl von Amira, Kirsch, Dyroff und Lujo Brentano. Am Ersten Weltkrieg nahm Bornkessel als Freiwilliger im Wehrdienst teil und war Oberleutnant der Reserve. Nach Kriegsende nahm er sein Studium wieder auf und absolvierte 1919 seine Zeit als Referendar. Bornkessel heiratete am 28. Oktober 1919 in München Emma Bornkessel (10. November 1887-?), geb. Meyer, verw. Kotelhoff. Bereits 1920 legte er seine Promotion ab. 1921 legte er sein 2. Staatsexamen ab und begann 1922 als Rechtsassessor bzw. später als Bezirksamtmann in Berneck und Schwabach seine berufliche Laufbahn. Das Thema seiner Dissertation 1920 in Würzburg war: Der verantwortliche Redakteur und seine Haftung nach den §§ 20, 21 RPG vom 07. Mai 1874. Ein Beitrag zur Neugestaltung des Pressestrafrechts. 1927 trat er in die SPD ein[1] und war für kurze Zeit kommissarisch im Reichsversicherungsamt tätig, ehe er 1929 Rechtsrat in Fürth wurde, u.a. auch zuständig in Wohlfahrts- und Polizeifragen.

Am 1. Oktober 1920 wurde er berufsmäßiger Stadtrat in der Stadtverwaltung Fürth. Er übernahm das Wohlfahrts- und allgemeine Verwaltungsreferat (Wohnwesen, Gesundheitsamt, Vermittlungsamt).

Bornkessel als entschiedener Gegner der Nationalsozialisten wurde 1933 im Rahmen des Berufsbeamtengesetzes vom Dienst beurlaubt bzw. suspendiert und 1934 zwangsweise in den Ruhestand versetzt. Daraufhin versuchte Bornkessel sich als Jurist in der Privat-Wirtschaft "über Wasser" zu halten. Hierzu wechselte er den Wohnort nach Berlin. In Berlin übernahm er bei der Schweizerischen Lebensversicherungs- und Rentenanstalt aus Zürich die Aufgabe der Grundstücksverwaltung. Vom 9. November 1939 bis 19. Januar 1940 wurde er abermals von den Nationalsozialisten angegangen und verbrachte mehrere Wochen im Polizeigefängnis Berlin-Alexanderplatz in "Schutzhaft".

Am 20. Januar 1940 verschleppte man ihn von dort in das KZ Sachsenhausen, aus dem er am 27. August 1940 wieder entlassen wurde. In der Zeit von Dezember 1940 bis August 1945 arbeitete Bornkessel in Potsdam bei den Arado-Flugzeugwerken. Nach dem Einmarsch der sowjetischen Streitkräfte in Brandenburg wurde Bornkessel im August 1945 zunächst zum Landrat und stellv. Oberlandrat in Eberswalde/Brandenburg ernannt. Sein Dienst endete aber bereits wieder im Dezember 1945.

Sein ehemaliger Amtskollege in Fürth und aktuell "notgedrungen" amtierender Oberbürgermeister Johann Schmidt erinnerte sich Ende 1945 in der Frage der Nachfolge an Bornkessel und konnte sich trotz einiger Bedenken durchsetzen, Bornkessel als seinen Nachfolger zu etablieren. Die Entscheidung für Bornkessel war nicht unumstritten, da Bornkessel zwar als hervorragender Verwaltungsjurist bekannt war, aber gleichzeitig die SPD ihm skeptisch gegenüber stand, da er doch den Ruf hatte "recht selbstherrlich und eigenwillig - auch gegen die Interessen der eigenen Partei - gehandelt zu haben. Nicht immer hatten sich seine Vorstellungen mit denen der Partei gedeckt". Womit niemand in Fürth gerechnet hatte war der Umstand, wie schwierig sich eine Übersiedlung aus der sowjetischen Besatzungszone in die amerikanische Zone gestalten würde. Trotz der Bemühungen der amerikanischen Militärregierung musste Bornkessel auf gepackten Koffern bis zum 25. Februar 1946 warten. An diesem Tag bekam Bornkessel die lang ersehnte Genehmigung und telegraphierte an die Stadt Fürth: "Ankomme Fuerth heute Mitternacht."

Am 19. März 1946 wurde er als Oberbürgermeister in Fürth eingesetzt, der neue Stadtrat wählte ihn einstimmig am 6. Juni 1946. Die formale Prüfung der Spruchkammer I im Stadtkreis Fürth kam am 20. März 1947 zu dem Ergebnis, dass Bornkessel im Sinne der Gesetzgebung der Entnazifizierung als nicht betroffen eingestuft wurde. Am 30. Juni 1948 durch Bornkessel durch den Stadtrat als Oberbürgermeister bestätigt. Er stellte sich am 30. Mai 1952 erstmals dem Votum der Bürgerschaft, die ihn auch am 23. März 1958 mit 98,2 % der Stimmen wiederwählte: Bis heute Rekord der Stadtgeschichte! Seine Amtszeit endete am 30. April 1964.

Causa Franz Jakob

Im Jahr 2018 fand ein ehrenamtlicher Mitarbeiter des Stadtarchivs eine Akte im Bestand, aus der hervorging, dass dem ehemaligen NS-Oberbürgermeister Franz Jakob nach dem Zweiten Weltkrieg eine freiwillige finanzielle Unterstützung durch seinen Amtsnachfolger Bornkessel gewährt wurde. Initial ging diese Zuwendung auf ein Bittschreiben Jakobs an den damaligen Oberbürgermeister Bornkessel im Jahr 1959 zurück. Hier bat Jakob um Milde, da er (Jakob) schließlich seine Schuld beglichen habe, aber jetzt unter sehr ärmlichen Verhältnissen lebe müsse. Bornkessel gab dieses Ansinnen in den nicht-öffentlichen Teil des Stadtrats weiter, der jedoch den Wunsch Jakobs versagte - mit dem Hinweis, dass man seine Taten während des Nationalsozialismus noch bestens in Erinnerung hätte. Weitere Fürsprecher Jakobs waren sein Stellvertreter während des NS-Regimes in Fürth - SS-Mitglied Fritz Kempfler, zu dem Zeitpunkt für die CSU Mitglied des Bundestages - sowie der ehemalige Rechtsrat Schwiening und Gustav Schickedanz. Letzterer befürwortete eine finanzielle Zuwendung, wollte aber nicht als Fürsprecher in der Öffentlichkeit genannt werden. Bornkessel ließ, nach dem abschlägigen Beschluss des Stadtrates, aus den eigenen Verfügungsmitteln Jakob mindestens dreimal im Jahr Bargeld per Post zukommen, stets an Ostern, zur Kirchweih und an Weihnachten. Nach dem Ausscheiden Bornkessels aus dem Amt des Oberbürgermeisters setzte sein Nachfolger - Kurt Scherzer - diese Zahlungen fort, bis zum Tod Jakobs bzw. dessen Ehefrau.[2][3][4]

Bayerischer Senat

Bornkessel war vom 4. Dezember 1947 bis zum 31. Dezember 1967 für die Gruppe der Gemeinden und Gemeindeverbände Mitglied des Bayerischen Senats. Dabei war er in folgenden Ausschüssen und Funktionen tätig:

  • Wahlprüfungsausschuss (Senat) (1948): Mitglied 1948/1967
  • Wirtschaftsausschuss (Senat) (1948): Mitglied 1948/1958
  • Sonderausschuss Gemeindeordnung (Senat) (1950): Mitglied 1950/1952
  • Rechts- und Verfassungsausschuss (Senat) (1952): Mitglied 1952/1958
  • Sonderausschuss Staatsvereinfachung (Senat) (1956): Mitglied 1956/1958
  • Sonderausschuss Besoldungsgesetz (Senat) (1956): Mitglied 1956/1958?
  • Finanz- und Haushaltsausschuss (Senat) (27.06.1958): Mitglied 1958/1967
  • Hauptausschuss (Senat) (19.12.1958): Mitglied 1958/1967
  • Sonderausschuss Wohnungsbau (Senat) (16.12.1964): Mitglied 1964/1965
  • 19. Dezember 1958 - 31. Dezember 1967 Präsidium (Senat): 2.Vizepräsident

Weitere politische Ämter

Neben seiner Tätigkeit als Oberbürgermeister hatte Bornkessel auch eine Vielzahl von weiteren Ämtern. Diese waren im Einzelnen:

  • Mitglied im Bayerischen und Deutschen Städtetag
  • Vorstandsvorsitzender des Bayerischen Gemeinde-Unfallversicherungsverbands
  • Mitglied des Großkraftwerks Franken
  • Mitglied Bayerische Milchversorgungs-GmbH
  • 1948-1955 Mitglied des Rundfunkrats
  • 1955 stellv. Vorsitzender des Rundfunkrats
  • 1956-1960 Mitglied des Verwaltungsrats des Bayerischen Rundfunks
  • Gründer und Vorsitzender der Volkshochschulvereinigung Fürth
  • Mitglied im Kuratorium des Bayerischen Volkshochschulverbands
  • 25. April 1958 - 1967 Beirat der Akademie für Politische Bildung
  • Vorsitzender des Kreisverbandes Fürth des BRK
  • Beirat für die Zusatzversorgungskasse
  • Vorsitzender des Aufsichtsrates der Ludwigseisenbahn-Gesellschaft
  • 1. Vorsitzender des Verein Fürther Gesellschaft der Kunstfreunde

Ehrungen und Auszeichnungen

 
Porträt Hans Bornkessel

Causa Rupprecht-Gebrüder vs. OB Dr. Bornkessel

Im Jahr 1953 bzw. 1954 kam es zu massiven Zerwürfnissen innerhalb der SPD und deren Stadtratsfraktion bzw. mit dem amtierenden SPD-Oberbürgermeister Dr. Hans Bornkessel, der in Folge der Diskussion mit Austritt aus der Partei drohte. Hintergrund der Auseinandersetzungen war die Wahl des Fürsorgereferenten (=Sozialreferenten) im Frühjahr 1953. Die Wahl für das Amt des berufsmäßigen Stadtrats fiel im Frühjahr 1953 auf Fritz Rupprecht, altgedientes SPD-Mitglied und Bruder von Hans Rupprecht, der zu dieser Zeit ehrenamtlich ebenfalls im Stadtrat war. Genau über diesem Umstand, dass ein verwandtschaftliches Verhältnis zwischen einem ehrenamtlichen Stadtrat und einem gewählten beruflichen Stadtrat bestand - entbrannte eine hitzige Diskussion. Nach Ansicht Bornkessels und Teilen der Verwaltung, aber auch Teilen des Stadtrates schloss sich ein verwandtschaftliches Verhältnis laut der Bay. Gemeindeordnung aus. Diese Auffassung irritierte die SPD, da Bornkessel selbst Fritz Rupprecht zur Wahl des Fürsorgereferenten ermutigt hatte. Ursprünglich hatte sich Fritz Rupprecht zur Wahl des Wirtschaftsreferenten beworben, Bornkessel meinte aber gegenüber der SPD-Fraktion, dass Fritz Rupprecht doch der geborene Sozialreferent sei - weshalb er die Bewerbung zum Wirtschaftsreferenten eher skeptisch gegenüberstand. Die SPD unterstützte Rupprecht für das Amt des Wirtschaftsreferenten - schien aber auch der Auffassung Bornkessels gewesen zu sein - weshalb Rupprecht seine Bewerbung als Wirtschaftsreferent zurückzog und sich zu einem späteren Zeitpunkt erneut als Sozialreferat bewarb. Ungeachtet dessen - und offensichtlich kontroverser Diskussionen im Stadtrat - wurde Fritz Rupprecht in der Folgte mehrheitlich im Stadtrat zum berufsmäßigen Stadtrat gewählt. Allerdings konnte er seinen Dienst nicht antreten, solange die rechtlichen Grundlagen nicht abschließend geklärt waren, weshalb OB Dr. Bornkessel ein Rechtsgutachten in Auftrag gab.

Losgelöst davon eskalierte innerhalb der SPD-Partei der Streit und entzweite die Fraktion bzw. Partei in zwei unversöhnlich gegenüberstehende Gruppen. Die örtliche Presse berichtete von einer "ernsten Krise", bei der sich "zwei Fronten" gebildet haben. Der Sachverhalt sollte erneut im Januar 1954 innerhalb der SPD-Fraktion besprochen werden und OB Bornkessel sollte über den aktuellen Sachstand (Rechtgutachten) berichten, um die Wahl des Referenten erneut im Stadtrat vornehmen zu können. Inzwischen hatte der Bruder Hans Rupprecht, seinen Rücktritt als Stadtrat eingereicht, was aber eher zu einer Verschärfung der Diskussion führte - als zu einer Entspannung - da manche in seinem Rücktritt eher eine "Bedingung" der Besetzung Fritz Rupprechts sahen bzw. sich damit erpresst fühlten. Demzufolge nahm der OB das Rücktrittsgesuch nicht an, obwohl Hans Rupprecht bereits nicht mehr zu den Stadtratssitzungen und Ausschüssen kam. OB Bornkessel vertrat gegenüber der Presse, die Ansicht - dass ein Rücktritt mit Bedingungen kein Rücktritt sei, dem ein Stadtrat zustimmen müsste - bzw. zur Entscheidung vorzulegen wäre - womit aus seiner Sicht der Rücktritt obsolet war und die Besetzung der vakanten Referentenstelle nach wie vor nicht möglich sei.

Um auch diesen Sachverhalt zu klären, sollte es zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung mit dem OB kommen - dem sich aber der OB Bornkessel widersetzte mit dem Hinweis: er würde wenn überhaupt nur dann kommen, wenn nur "echte Stadträte" anwesend seien. Gemeint war von ihm der Umstand, dass es zu dieser Zeit bei der SPD offensichtlich Usus war, dass neben den gewählten ehrenamtlichen Stadträten auch die SPD-Kreisvorsitzenden, sowie die SPD-Abgeordneten (Bund und Land), der SPD-Parteisekretär, sowie die nächsten beiden Nachrücker auf der Stadtratsliste regelhaft mit in der Fraktionssitzung saßen. Das Treffen fand ohne Beteiligung des Oberbürgermeisters statt und lief nach Vernehmen der Presse sehr "turbulent" mit "unerfreulichen Wortgefechten". Die Sitzung endete damit, dass es nicht nur keinen Beschluss gab, sondern der Bürgermeister-Vertreter und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Erich Herrmann sein Amt zur Verfügung stellte und die Sitzung frühzeitig verließ.

Inzwischen hatte der Hans Rupprecht über seinen Anwalt bei der Aufsichtbehörde - der Regierung von Mittelfranken - Beschwerde eingelegt, da obwohl er im Vorjahr gewählt wurde und offensichtlich sein Bruder zurückgetreten sei, nicht sein Amt als Fürsorgereferent antreten könne. In einem neuen Versuch der Klärung - vermutlich in der gewohnt erweiterten Runde mit Bornkessel - konnte zumindest geklärt werden, dass die Gemeindeordnung tatsächlich die Wahl eines Verwandten in diesem Verhältnis (Bruder) ausschloss - womit die Wahl im Jahr 1953 zunächst obsolet war. Der inzwischen zurückgetretene Bruder Hans Rupprecht trat von seinem Rücktritt zurück - und erschien einfach wieder zu den Stadtratssitzungen - bzw. sein Rücktritt wurde als solches nicht festgestellt. Offensichtlich war aufgrund der Causa eine erneute Wahl Fritz Rupprechts als Fürsorgereferent vom Tisch. Sein Bruder Hans blieb weiterhin im Stadtrat und schied durch Tod im August 1955 aus. Fritz Rupprecht wurde 1956 regulär bei der Kommunalwahl ehrenamtliches Mitglied des Stadtrates und rückte 1958 für ein verstorbenes Mitglied in den Bay. Landtag nach, dem er bis 1972 angehörte.[5]

Sonstiges

Am 9. Dezember 1930 gründete Bornkessel den Verein "Fürther Nothilfe e. V." für die unter Hunger notleidende Bevölkerung. Der Verein betrieb eine Volksküche, die mit Unterstützung der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände regelmäßige Essensausgaben organisierte. Im Rahmen der sog. Gleichschaltung wurde der Verein während des Nationalsozialismus aufgelöst bzw. von der Nationalsozialistischen Volkswohlfahrt (NSV) übernommen.

Bornkessel wird von Zeitzeugen seiner Amtszeit als Oberbürgermeister als Kind seiner Zeit respektive Mensch mit teilweise antiquierten Ansichten beschrieben, Baureferent Wolfgang Schneider überlieferte den Spitznamen »königlich bayerischer Sozialdemokrat«. Die Leiterin des Jugendamts Frieda Vogel wusste über Bornkessel zu berichten: »Mein Oberbürgermeister hielt nicht viel von Frauenarbeit, er war so ein Macho-Typ.«.

Veröffentlichungen

  • Der verantwortliche Redakteur und seine Haftung nach den §§ 20, 21 RPG. vom 7. Mai 1874. Ein Beitrag zur Neugestaltung des Preßstrafrechts. Universität Würzburg, Rechts- und staatswiss. Dissertation, 1920, 79 S. [In Maschinenschrift] [Auszug nicht gedruckt]
  • Organisation und Akquisition. Ein Beitrag zur Frage der bestmöglichen Gestaltung des Außendienstes von Lebensversicherungs-Unternehmungen. München: Vitalis-Verlag, 1937, 61 S.

Dies ist eine Liste von Medien rund um die Stadt Fürth, die von "Hans Bornkessel" erstellt wurden.

 UntertitelErscheinungsjahrAutorVerlagGenreAusfuehrungSeitenzahlISBNnr
Stadt Fürth (Buch)1962Adolf Schwammberger
Hans Bornkessel
Kurt Scherzer
U. A.
Bayerland Verlag e. V., MünchenStadtgeschichte
Wirtschaft und Technik (Lektüre)
Heft, DIN A450


Literatur

  • Bornkessel, Dr. Hans, Oberbürgermeister. In: Adolf Schwammberger: Fürth von A bis Z. Ein Geschichtslexikon. Fürth: Selbstverlag der Stadt Fürth, 1968, S. 64 f.

Lokalberichterstattung

  • Johannes Alles: Wie das Fürther Rathaus einem NS-Verbrecher half - Akten belegen, dass die Oberbürgermeister Bornkessel und Scherzer ihrem Vorgänger Franz Jakob regelmäßig Geld schickten. In: Fürther Nachrichten vom 2. Februar 2019 (Druckausgabe) sowie Onlineportal nordbayern.de vom 3. Februar 2019, Verlag Nürnberger Presse Druckhaus Nürnberg GmbH & Co. KG; aufgerufen am 7. April 2024 - Online
  • Johannes Alles: Weshalb unterstützte Bornkessel den Nazi? In: Onlineportal nordbayern.de vom 3. Februar 2019, Verlag Nürnberger Presse Druckhaus Nürnberg GmbH & Co. KG; aufgerufen am 7. April 2024 - Online
  • Manfred Mümmler: Ringen um Profil - Stadtführung gestaltet sich problematisch. In: Fürther Nachrichten vom 4./5. November 1995

Weblinks

  • Hans Bornkessel, Eintrag in Munzinger Online/Personen - Internationales Biographisches Archiv, Munzinger-Archiv GmbH, Ravensburg; aufgerufen am 7. April 2024
  • Hans Bornkessel (Wikipedia)
  • Bornkessel, Dr. Hans. In: Geschichte des Bayerischen Parlaments seit 1819. Von: Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Haus der Bayerischen Geschichte, Augsburg; aufgerufen am 7. April 2024

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Hans Bornkessel, Eintrag in Munzinger Online/Personen - Internationales Biographisches Archiv, Munzinger-Archiv GmbH, Ravensburg
  2. Stadtarchiv Fürth, AGr. 4/70 b - "Unterstützungen H-J"
  3. Johannes Alles: Wie das Fürther Rathaus einem NS-Verbrecher half - Akten belegen, dass die Oberbürgermeister Bornkessel und Scherzer ihrem Vorgänger Franz Jakob regelmäßig Geld schickten. In: Fürther Nachrichten vom 2. Februar 2019 (Druckausgabe) sowie Onlineportal nordbayern.de vom 3. Februar 2019, Verlag Nürnberger Presse Druckhaus Nürnberg GmbH & Co. KG; aufgerufen am 7. April 2024 - Online
  4. Johannes Alles: Weshalb unterstützte Bornkessel den Nazi? In: Onlineportal nordbayern.de vom 3. Februar 2019, Verlag Nürnberger Presse Druckhaus Nürnberg GmbH & Co. KG; aufgerufen am 7. April 2024 - Online
  5. D.H.: SPD-Stadtratsfraktion von ernster Krise gepackt. Im Hintergrund: Wahl Fritz Rupprechts zum Fürsorge-Referenten und Rücktrittsgesuch von Hans Rupprecht - Am Ende steht möglichwerise der Austritt Dr. Bornkessels aus der Partei. In: Fürther Nachrichten vom 12. Januar 1954, S. 6


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